Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert. Doch manche mahnen, dass ein solcher Schritt der Partei auch nutze könnte.
Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert. Doch manche mahnen, dass ein solcher Schritt der Partei auch nutze könnte.
Berlin – Die sächsische Sozialministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Petra Köpping, spricht sich für die Prüfung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens aus. „Wir sollten die Chancen eines AfD-Verbots regelmäßig prüfen“, sagte Köpping dem „Spiegel“ und stellte sich damit an die Seite der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken.
Das NPD-Verbotsverfahren sei gescheitert, weil die Partei nur auf geringe Wahlergebnisse gekommen sei und damit keine Gefahr darstellte. „Das sehe ich bei der AfD anders“, argumentierte Köpping.
