Das Gericht entschied nicht über den von Südafrika erhobenen Völkermord-Vorwurf, fordert von Israel aber weitreichende Maßnahmen.
Den Haag. Das Gericht entschied nicht über den von Südafrika erhobenen Völkermord-Vorwurf, fordert von Israel aber weitreichende Maßnahmen.
Der Internationale Gerichtshof verpflichtet Israel nicht zum Ende des Militäreinsatzes im Gazastreifen. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen beauftragte Israel aber am Freitag in Den Haag, mehr Schutzmaßnahmen für Palästinenser zu ergreifen. Vor allem Kriegshandlungen, die einen Genozid der palästinensischen Bevölkerung herbeiführen könnten, seien zu verhindern. Einen sofortigen Waffenstillstand forderte das Gericht jedoch nicht.
Israel weist den Vorwurf des „Völkermordes“ zurück und betont, dass sich das militärische Vorgehen seiner Armee gezielt gegen die radikalislamische Hamas im Gazastreifen richte. Ein abschließendes Urteil des IGH darüber, ob Israel im Gazastreifen tatsächlich einen „Völkermord“ an den Palästinensern begeht oder nicht, wurde in Den Haag vorerst nicht gefällt.
