Kamala Harris wählt für ihren ersten Wahlkampfauftritt einen Swing-State – und attackiert Trump direkt. News zur US-Wahl 2024 im Blog.
Berlin. Die Top-Demokraten im Kongress stellen sich hinter Kamala Harris. Biden kehrt zurück nach Washington. News zur US-Wahl 2024 im Blog.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris (59) startet mit viel Rückenwind als mögliche Ersatzkandidatin für Joe Biden in den Präsidentschafts-Wahlkampf. Die Demokratin hat laut Medien-Schätzungen derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um im November als Präsidentschaftskandidatin ihrer Partei gegen den Republikaner Donald Trump anzutreten.
Zudem sammelte sie seit dem Rückzug ihres Chefs mit 81 Millionen US-Dollar in 24 Stunden eine Rekordsumme an Spenden. US-Präsident Biden kehrt indes wieder in die Hauptstadt Washington zurück, nachdem er sich seit vergangenem Mittwoch mit einer Corona-Infektion in seinem Privathaus isoliert hatte.
Im Newsblog zu den US-Wahlen 2024 halten wir Sie hier mit aktuellen Nachrichten und Hintergründen auf dem Laufenden.
21.35 Uhr: Die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Kamala Harris ist ihren republikanischen Gegner im Rennen um das Weiße Haus, Donald Trump, bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt hart angegangen. Harris verwies in ihrer Rede in Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin auf ihre Biografie als Bezirksstaatsanwältin von San Francisco und Justizministerin in ihrer Heimat Kalifornien. „Ich habe mich mit den großen Banken der Wall Street angelegt und sie wegen Betrugs zur Rechenschaft gezogen. Donald Trump wurde gerade des Betrugs in 34 Fällen für schuldig befunden“, sagte die 59-Jährige.
Trump war Ende Mai im Prozess um die Verschleierung von Schweigegeld-Zahlungen an eine Pornodarstellerin schuldig gesprochen worden. Es ist das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein ehemaliger Präsident wegen einer Straftat verurteilt wurde. Die US-Vize ging in ihrer Rede noch auf weitere juristische Probleme des Republikaners ein. „Bei dieser Wahl stehen wir alle vor der Frage, in was für einem Land wir leben wollen“, rief sie. „Wollen wir in einem Land der Freiheit, des Mitgefühls und der Rechtsstaatlichkeit leben oder in einem Land des Chaos, der Angst und des Hasses?“
20 Uhr: Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will eigenen Angaben nach Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in seinem Anwesen in Florida empfangen. Das kündigte der frühere US-Präsident über seine Online-Plattform Truth Social an.
Auch US-Präsident Joe Biden will Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu im Weißen Haus empfangen. Das für Donnerstag anberaumte Treffen kündigte das Weiße Haus an.
19.53 Uhr: Die beiden demokratischen Spitzen im US-Kongress, Chuck Schumer und Hakeem Jeffries, haben Vizepräsidentin Kamala Harris ihre volle Unterstützung im Wahlkampf ausgesprochen. „Wir sind heute hier, um unsere Unterstützung für Vizepräsidentin Kamala Harris zum Ausdruck zu bringen“, sagte Schumer, Mehrheitsführer im Senat, bei einer gemeinsamen Ansprache mit Jeffries, Minderheitsführer im Repräsentantenhaus. Harris werde bald Kandidatin der Demokraten sein und am 5. November zur Präsidentin gewählt werden, prophezeite er.
19.47 Uhr: US-Präsident Joe Biden ist nach seiner Coronainfektion den Angaben seines Arztes zufolge symptomfrei. Ein Antigen-Schnelltest habe ein negatives Ergebnis gehabt, teilte Bidens Leibarzt Arzt Kevin O‘Connor in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Schreiben mit. Während seiner Infektion habe Biden kein Fieber gehabt, auch andere Werte seien im normalen Bereich geblieben.
Biden hatte sich kurz zuvor von seinem Privathaus in Rehoboth Beach im Bundesstaat Delaware auf den Weg zurück in die US-Hauptstadt gemacht. Der Demokrat hatte sich eine knappe Woche lang in Rehoboth Beach isoliert und hatte seinem Arzt zufolge leichte Corona-Symptome während dieser Zeit.
17.46 Uhr: Nach seinem Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen hält US-Präsident Joe Biden am Mittwochabend (Donnerstag 02.00 Uhr MESZ) eine Rede an die Nation. Er werde sich vom Oval Office aus dazu äußern, „was vor uns liegt und wie ich den Job für das amerikanische Volk zu Ende bringen werde“, kündigte Biden am Dienstag im Onlinedienst X an.
Der 81-Jährige hatte am Sonntag angesichts der Zweifel an seiner geistigen und körperlichen Fitness in einem Brief an die US-Bürger seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt.
Biden bekundete zugleich seine Unterstützung für Vizepräsidentin Kamala Harris, die anstelle von Biden im November gegen den republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump antreten will. Harris hat nach eigenen Angaben inzwischen die Unterstützung von genügend Delegierten, um auf dem Parteitag in Chicago im August offiziell zur Kandidatin ihrer Demokratischen Partei gekürt zu werden.
16.48 Uhr: Die nach dem Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump in die Kritik geratene Chefin des Secret Service, Kimberly Cheatle, ist laut Medienberichten zurückgetreten. Über den Rücktritt berichteten am Dienstag übereinstimmend mehrere US-Medien. Cheatle hatte am Montag eingeräumt, dass ihre Behörde bei dem Attentat auf Trump „versagt“ habe.
7.07 Uhr: Kamala Harris hat einen Ausblick darauf gegeben, wie sie sich im Wahlkampf gegen Donald Trump präsentieren würde. Sie habe als Staatsanwältin und Generalstaatsanwältin von Kalifornien mit Verbrechern aller Art zu tun gehabt, sagte die 59-Jährige bei einem Auftritt in der Wahlkampfzentrale der Demokraten in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. „Verbrecher, die Frauen missbraucht, Betrüger, die Verbraucher abgezockt und Schwindler, die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil gebrochen haben. Hört mir also zu, wenn ich sage, dass ich Typen wie Donald Trump kenne.“
Harris – in den USA als Tochter einer Inderin und eines Jamaikaners geboren – präsentierte sich als Kandidatin des Fortschritts und stellte ihre mögliche Kandidatur in den Kontext der US-Bürgerrechtsbewegung. Trump blicke zurück und sie nach vorn, so die Botschaft. Der Republikaner wolle das Land „in eine Zeit zurückversetzen, in der viele unserer amerikanischen Mitbürger noch nicht die vollen Freiheiten und Rechte besaßen“. Sie glaube hingegen „an eine bessere Zukunft, die allen Amerikanern Platz bietet“.
5.20 Uhr: US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat die Unterstützung von genügend demokratischen Delegierten gewonnen, um die Präsidentschaftskandidatin der Partei zu werden, berichten US-Medien. Eine Umfrage vom Montagabend (Ortszeit) habe ergeben, dass Harris die Unterstützung von mehr als den 1976 Delegierten der Demokraten erhalten hat, die erforderlich sind, um die Nominierung in der ersten Wahlrunde zu gewinnen. Delegierte sind Personen, die ausgewählt werden, um ihren Wahlkreis auf dem Democratic National Convention (DNC) zu vertreten, der wichtigsten Nominierungsveranstaltung der Partei. Solche Unterstützungen sind nicht bindend, aber wenn die Gesamtzahl zwischen jetzt und dem DNC vom 1. bis 7. August Bestand hat, würde Harris die Nominierung der Partei offiziell für sich entscheiden. Delegationen aus mindestens 27 Bundesstaaten hätten demnach Erklärungen abgegeben, in denen sie Harris unterstützen
4.20 Uhr: US-Präsident Joe Biden wird nach seiner Isolation wegen einer Corona-Erkrankung heute wieder in die US-Hauptstadt Washington zurückkehren. Das geht aus dem täglich vom Weißen Haus veröffentlichten Terminplan des 81-Jährigen hervor. Demnach verlässt Biden am Mittag (Ortszeit) seine Privatresidenz in Rehoboth Beach im US-Bundesstaat Delaware, wo er sich seit vergangenem Mittwoch aufgrund seiner Corona-Infektion isoliert hatte. Sein Leibarzt hatte zuvor mitgeteilt, dass die Symptome fast vollständig zurückgegangen seien und Biden sich auf dem Weg der Besserung befände. Offen blieb allerdings, ob der US-Präsident weiterhin mit dem Coronavirus infiziert ist.
Welche Termine Bidens diese Woche genau stattfinden, ist ebenfalls unklar – auf dem Plan ist nur sein reguläres tägliches Briefing vermerkt. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist in der Stadt, um am Mittwoch eine Rede vor beiden Kongresskammern zu halten. Eigentlich wollte er heute auch mit Biden zusammentreffen. Biden hatte außerdem angekündigt, seine Beweggründe für seinen Rückzug aus dem US-Präsidentschaftsrennen diese Woche näher zu erläutern.
2 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat sich telefonisch bei einem Besuch von Kamala Harris in der Wahlkampfzentrale der Demokraten zugeschaltet. „Wenn ich nicht Covid hätte, wäre ich gerade bei Euch“, sagte er dem Wahlkampfteam in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Er richtete sich außerdem mit unterstützenden Worten für Harris an die Anwesenden: „Ich weiß, dass Kamala mich hören kann und gleich zu Euch sprechen wird“, sagte Biden. „Umarmt sie. Sie ist die Beste.“
Der 81-Jährige betonte, er sei sich darüber im Klaren, dass die Nachricht über seinen Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur für das Wahlkampfteam „überraschend und schwer zu verkraften“ gewesen sei. Er denke aber, dass er die richtige Entscheidung getroffen habe. Mit Blick auf die kommenden Wochen kündigte Biden an, „komplett involviert“ zu sein. „Ich werde da draußen mit Kamala Wahlkampf machen“, sagte er. „Ich werde wie ein Wilder arbeiten, sowohl als amtierender Präsident, um Gesetze durchzubringen, als auch im Wahlkampf.“ Er sei entschlossen, in seiner noch verbleibenden Amtszeit „so viel wie möglich zu erreichen, sowohl in der Außen- als auch in der Innenpolitik“.
0.30 Uhr: Das Wahlkampfteam von US-Vizepräsidentin Kamala Harris sammelt nach dem Rückzug von Präsident Joe Biden aus dem Rennen um eine weitere Amtszeit eigenen Angaben nach Rekordspenden ein. In den vergangenen 24 Stunden seien 81 Millionen US-Dollar zusammengekommen (73 Millionen Euro), teilte das Team mit. Dabei handele es sich um die höchste Summe, die jemals in dieser Zeitspanne von einem möglichen Kandidaten oder eine Kandidatin gesammelt worden sei, hieß es. Die 81 Millionen US-Dollar fließen demnach in eine bereits mit rund 240 Millionen US-Dollar gefüllte Kasse (220 Millionen Euro). Das Wahlkampfteam von Harris teilte außerdem mit, dass sich die Anhängerschaft ihres X-Accounts „KamalaHQ“ über Nacht verdoppelt habe.
21.03 Uhr: US-Präsident Joe Biden ist nach seiner Coronainfektion den Angaben seines Arztes zufolge auf dem Weg der Besserung. „Seine Symptome sind fast vollständig zurückgegangen“, teilte Bidens Leibarzt Arzt Kevin O‘Connor in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Schreiben mit. Sein Puls, sein Blutdruck, seine Atemfrequenz und seine Temperatur seien weiterhin „absolut normal“. Seine Sauerstoffsättigung sei bei Raumluft weiterhin ausgezeichnet, so O‘Connor. „Seine Lunge ist weiterhin frei.“
Biden habe am Montagmorgen seine zehnte Dosis des Covid-Medikaments Paxlovid bekommen. Der 81-Jährige übe weiterhin alle präsidialen Pflichten aus, so der Arzt. Offen blieb, ob Biden weiterhin positiv auf das Coronavirus testet. Biden isoliert sich seit vergangenem Mittwoch in seinem Privathaus in Rehoboth Beach im Bundesstaat Delaware. Unklar ist, wann der US-Präsident nach Washington ins Weiße Haus zurückkehrt.
19.47 Uhr: Nancy Pelosi, die Ex-Sprecherin des Repräsentantenhauses und die wohl einflussreichste Stimme innerhalb der demokratischen Partei, hat sich auf X für Kamala Harris ausgesprochen. „Mit enormem Stolz und grenzenlosem Optimismus für die Zukunft unseres Landes unterstütze ich Vizepräsidentin Kamala Harris als Präsidentin der Vereinigten Staaten“, schreibt Pelosi: „Ich habe volles Vertrauen, dass sie uns im November zum Sieg führen wird.“
With immense pride and limitless optimism for our country’s future, I endorse Vice President Kamala Harris for President of the United States. I have full confidence that she will lead us to victory in November.
-NP pic.twitter.com/vBwv602GuR
17.48 Uhr: Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt nach Joe Bidens Rückzug hat Kamala Harris die Errungenschaften des aktuellen US-Präsidenten gelobt. Zu ihren eigenen Ambitionen äußerte sie sich nicht.
