Sahra Wagenknecht und ihre Partei wollen die einstige Corona-Politik der Bundesregierung aufarbeiten. Zu diesem Zweck beantragt das Bündnis jetzt einen entsprechenden Untersuchungsausschuss. Unterstützung erfährt das BSW von Seiten der AfD.
Sahra Wagenknecht und ihre Partei wollen die einstige Corona-Politik der Bundesregierung aufarbeiten. Zu diesem Zweck beantragt das Bündnis jetzt einen entsprechenden Untersuchungsausschuss. Unterstützung erfährt das BSW von Seiten der AfD.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat einen Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag formuliert – ein Ziel, das auch die AfD unterstützt. Um ihn durchzubringen, wäre das BSW auf Stimmen anderer Parteien angewiesen. Für einen Untersuchungsausschuss müsste mindestens ein Viertel der 733 Abgeordneten im Bundestag stimmen, also 184. Das Bündnis Sahra Wagenknecht selbst hat nur zehn Abgeordnete. Die AfD hat 77 Mandate.
Der AfD-Gesundheitspolitiker Martin Sichert sagte t-online, « selbstverständlich und jederzeit » würde die AfD für einen solchen Ausschuss votieren, egal, wer den Antrag stelle.
