Emmanuel Macron will Palästina als Staat anerkennen. Sahra Wagenknecht fordert die Bundesregierung nun auf, sich Frankreich anzuschließen. Die Union lehnt den Vorstoß ab. Die Reaktionen im Überblick.
Emmanuel Macron will Palästina als Staat anerkennen. Sahra Wagenknecht fordert die Bundesregierung nun auf, sich Frankreich anzuschließen. Die Union lehnt den Vorstoß ab. Die Reaktionen im Überblick.
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat die Entscheidung Frankreichs zur Anerkennung Palästinas als „eine bemerkenswerte Entscheidung des französischen Präsidenten“ bezeichnet und von Deutschland einen ähnlichen Schritt gefordert. Sie sagte dem Nachrichtenportal „t-online“, auch Deutschland solle Palästina als Staat anerkennen. Stattdessen isoliere sich die Bundesregierung mit ihrer Israel-Politik immer weiter.
Wagenknecht betonte, die Bundesregierung mache sich „mitverantwortlich für Kriegsverbrechen und Hungertote in Gaza, wenn sie Netanjahu weiter Waffen liefert“. Die SPD dürfe sich nicht mehr nur länger empören, sondern müsse einen Kurswechsel in der Nahost-Politik durchsetzen oder die Bundesregierung verlassen. Abschließend warnte Wagenknecht: „In Gaza droht ein Völkermord!“
Kritik am französischen Vorstoß kommt hingegen aus der Union.
