Dem umstrittenen Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke droht nun doch ein Ausschluss aus der Partei. Der Bundesvorstand beschloss ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn.
Der Bundesvorstand der AfD hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Thüringer Landeschef Björn Höcke beschlossen. Wie die Parteispitze mitteilte, erhielt ein entsprechender Antrag am Montag in einer Telefonkonferenz die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Höcke selbst kritisierte die Entscheidung: Er habe sie «mit Bedauern und in tiefer Sorge um die Einheit der Partei zur Kenntnis genommen», teilte er am Montag in Erfurt mit. «Dem Verfahren vor der parteiinternen Schiedsgerichtsbarkeit sehe ich gelassen entgegen.»
Begründet wurde der Schritt mit Höckes Rede zum deutschen Geschichtsverständnis, die der frühere Geschichtslehrer am 17. Januar in Dresden gehalten hatte. Darin hatte er eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad» gefordert und beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet. Er sei überzeugt, weder gegen die Satzung noch die Grundsätze der Partei verstoßen zu haben, betonte Höcke nun.
Über den Vorstandsbeschluss hatte zuerst die «Huffington Post» berichtet.
