Das britische Parlament hat das Brexit-Gesetz verabschiedet. Damit ist der Weg frei für Premierministerin Theresa May, den Austritt ihres Landes aus der EU zu erklären.
Das britische Parlament hat das Brexit-Gesetz verabschiedet. Damit ist der Weg frei für Premierministerin Theresa May, den Austritt ihres Landes aus der EU zu erklären.
Die beiden Kammern des britischen Parlaments haben der Regierung in London grünes Licht für den Start der Brexit-Verhandlungen gegeben. Wenige Stunden nach dem Unterhaus stimmte am Abend auch das britische Oberhaus abschließend für das Brexit-Gesetz. Es ermächtigt die Regierung, bei der EU in Brüssel den Austritt Großbritanniens zu erklären. Danach können die zweijährigen Verhandlungen mit der EU beginnen.
Das Oberhaus gab seinen Widerstand gegen den Gesetzentwurf am Montagabend auf, obwohl die Abgeordneten im Unterhaus zuvor Änderungen der Lords ersatzlos gestrichen hatten. Damit war das gefürchtete Ping-Pong-Verfahren, bei dem ein Gesetzentwurf bis zu einer Einigung zwischen beiden Häusern hin und hergeht, erledigt.
