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Schleswig-Holstein: Grüne wollen über Jamaika verhandeln

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Der Grünen-Landesparteitag in Neumünster hat mit großer Mehrheit dafür gestimmt, über eine Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein zu verhandeln. CDU und FDP hatten zuvor bereits entsprechende Beschlüsse gefasst.
Es hat etwas gedauert bis der außerordentliche Parteitag der Grünen in Fahrt kam – Grund war ein Stau auf der A 7. Doch dann ging es in Neumünster los: Die Delegierten stimmten nach der Debatte mehrheitlich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein gemeinsames Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP. Von 129 Stimmberechtigten waren 112 dafür und 14 dagegen. Es gab 3 Enthaltungen. Damit ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen. Sollte ein Jamaika-Bündnis zustande kommen, wäre es bundesweit das zweite auf Landesebene nach dem Saarland (2009-2012) .
Vor den Delegierten warb Grünen-Verhandlungsführerin Monika Heinold in einer kämpferischen und mit viel Applaus aufgenommenen Rede für Jamaika. Heinold unterstrich, dass ein Koalitionsvertrag eine grüne Handschrift haben müsse, sonst werde es keine Einigung geben: « Wir können jederzeit Stopp sagen! Und ich verspreche Euch – wenn notwendig, werden wir das auch tun! »
Auch andere Redner sprachen sich – nach eigenen Angaben zum Teil mit Bauchschmerzen – für Verhandlungen über das ungeliebte Bündnis aus. « Wir brauchen eine Regierung für dieses Land und ich bin fest überzeugt, wir brauchen eine grüne Regierung für das Land », sagte Umweltminister Robert Habeck. « Wenn es einen Landesverband gibt, der das Kreuz hat, dieses Risiko einzugehen, dann ist es dieser Landesverband.

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