Die Kölner Polizei hat Anzeige gegen die AfD-Politikerin von Storch wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Sie hatte sich ein einem Tweet islamfeindlch geäußert. Twitter hatte sie wegen des Tweets bereits zeitweise gesperrt.
Die Kölner Polizei hat Anzeige gegen die AfD-Politikerin von Storch wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet. Sie hatte sich ein einem Tweet islamfeindlch geäußert. Twitter hatte sie wegen des Tweets bereits zeitweise gesperrt.
Nach einer islamfeindlichen Twitter-Botschaft hat die Kölner Polizei Anzeige gegen die AfD-Politikerin Beatrix von Storch wegen des Verdachts auf Volksverhetzung erstattet. Ein Polizeisprecher bestätigte, es bestehe ein Anfangsverdacht, dass es sich bei der Twitter-Botschaft der Rechtsaußenpolitikerin um eine strafbare Handlung handeln könnte.
Von Storch hatte sich auf Twitter darüber empört, dass die Kölner Polizei ihre Informationen zu den Neujahrsfeiern in mehreren Sprachen, darunter Arabisch, verbreitet hatte.
Der Polizeisprecher sagte, es sei seit langem Praxis der Kölner Polizei, « bei großen Demonstrationslagen », etwa von kurdischen oder türkischen Teilnehmern, die Öffentlichkeit in mehreren Sprachen zu informieren.
