Martin Schulz’ Entscheidung zum Verzicht auf den Außenministerposten sorgt für Erleichterung. Die designierte SPD-Chefin Nahles zollte ihm « höchsten Respekt » und forderte ein Ende der Personaldiskussionen.
Martin Schulz’ Entscheidung zum Verzicht auf den Außenministerposten sorgt für Erleichterung. Die designierte SPD-Chefin Nahles zollte ihm « höchsten Respekt » und forderte ein Ende der Personaldiskussionen.
Martin Schulz’ Verzichtserklärung auf den Außenministerposten findet in der SPD große Zustimmung und auch Respekt. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles lobte den scheidenden Parteichef und zollte ihm für seinen Verzicht « höchsten Respekt und Anerkennung ». Sie ergänzte: « Wir alle wissen, wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurückzunehmen. Das zeugt von beachtlicher menschlicher Größe. »
Schulz habe sich in den vergangenen Monaten für die Partei aufgeopfert, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nahm den SPD-Chef in Schutz: Nicht nur er trage die Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis und den nachfolgenden Zickzack-Kurs. Die SPD müsse das letzte Jahr « genau und ehrlich aufarbeiten: den Wahlkampf, die Aufstellung innerhalb der Partei und auch die Art und Weise des Umgangs miteinander ». Es wäre falsch, das Ergebnis der Bundestagswahl und den Schlingerkurs der SPD nach dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen « nur einer Person in die Schuhe zu schieben », sagt sie der « Rheinischen Post ».
SPD-Vize Ralf Stegner sagte in den tagesthemen, es sei kein guter Tag für die SPD gewesen. Es wäre klüger gewesen, erst über die Inhalte zu reden und dann über die Personen. « Öffentliche Personaldiskussionen zu führen ist nie richtig, und zu solchen Zeitpunkten schon gar nicht », sagte Stegner auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, eine neue Parteichefin zu präsentieren und sich als Außenminister ins Spiel zu bringen. Die SPD sei klug beraten, sich mit der politischen Konkurrenz und deren Inhalten auseinanderzusetzen.
Unionsfraktionschef Volker Kauder setzt nun auf Entspannung. « Ich hoffe, dass die Sozialdemokraten jetzt zur Ruhe kommen, damit letztlich eine stabile Regierung gebildet werden kann », sagt Kauder der « Passauer Neuen Presse ». « Vielleicht trägt die Entscheidung von Martin Schulz auch dazu bei, dass das Ergebnis für den Koalitionsvertrag bei deren Mitgliederentscheid klarer ausfällt. »
CDU-Vize Volker Bouffier bezweifelt jedoch, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen wird.
