Schulen sollen verpflichtet werden, antisemitische Vorfälle zu melden.
Berlin (dpa) – Die Union im Bundestag fordert eine Meldepflicht für judenfeindliche Vorfälle an Schulen. In jedem Bundesland sollten die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle konsequent der Schulverwaltung zu melden », sagte Fraktionschef Volker Kauder (CDU) der « Welt am Sonntag ».
Es sei wichtig, belastbare Angaben über das Ausmaß des Antisemitismus und dessen Ursachen zu bekommen, damit die Kultusminister der Länder auch schulübergreifend Maßnahmen prüfen könnten.
Kauder forderte, an den Schulen müsse jeder Einzelfall konsequent geahndet werden. « Gerade bei diesem Thema muss es heißen: Null Toleranz! »
Kauder warnte zugleich davor, das Thema Intoleranz auf die Bekämpfung von Antisemitismus zu reduzieren: « Mich haben die Aussagen des Vaters des jüdischen Mädchens in Berlin, deren Fall die Diskussion ausgelöst hat, sehr nachdenklich gemacht.
