Der Widerstand gegen US-Präsident Donald Trump umfasst Hollywood-Größen wie oppositionelle Demokraten, konservative Parteispender wie Industrielle aus dem Silicon Valley, Diplomaten wie Bürgerrechtler. Wie stark ist die Opposition? Kann Trump des Amtes enthoben werden?
Theoretisch ja, praktisch wohl kaum. Auf Twitter formieren sich bereits Tausende hinter Hashtags wie #Impeach-Trump. Laut amerikanischer Verfassung, dem höchsten und heiligsten Dokument der Vereinigten Staaten, können Präsidenten und andere Amtsträger, wie zum Beispiel Richter am Supreme Court, ihres Amtes enthoben werden, wenn sie wegen „Landesverrats, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen für schuldig befunden wurden“. Diese „anderen schweren Verbrechen und Vergehen“ sind allerdings nicht eindeutig definiert. Die Hürden für ein Impeachment-Verfahren liegen jedenfalls sehr hoch. Faktisch wurde bislang noch nie ein US-Präsident seines Amtes enthoben. Richard Nixon kam einer Anklageerhebung 1974 durch Rücktritt zuvor. Die Fälle Andrew Johnson (1868) und Bill Clinton (1999) scheiterten an den Mehrheitsverhältnissen im Senat. Für einen Schuldspruch ist dort eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich.
Kann der Präsident machen, was er will?
Nein. Auch das Prinzip der „checks and balances“ ist in der Verfassung festgeschrieben. Demnach sind die drei Machtzentren des politischen Systems – Präsident, Kongress, Oberstes Gericht – unabhängig und voneinander getrennt. Außerdem kontrollieren sie sich gegenseitig. Der Kongress kann Gesetze erlassen, der Präsident sein Veto dagegen einlegen. Das Oberste Gericht wiederum kann sowohl Gesetze als auch Erlasse des Präsidenten für verfassungswidrig und damit ungültig erklären.
Wie wichtig ist der Supreme Court? Sehr wichtig. Weil die Republikaner in beiden Häusern des Kongresses – Senat und Repräsentantenhaus – die Mehrheit haben, kommt dem Obersten Gericht eine Schlüsselrolle zu. Dessen neun Mitglieder werden vom Präsidenten ernannt und amtieren auf Lebenszeit. Ihre Entscheidungen, die nicht einstimmig getroffen werden müssen, sind bindend. Ein maßgeblicher Teil ihrer Arbeit besteht in der Normenkontrolle, das heißt, sie müssen feststellen, ob ein Gesetz oder eine Anordnung verfassungskonform ist. Seit 1803 gilt der Grundsatz, dass „ein Gesetz, das gegen die Verfassung verstößt, kein Gesetz ist“.
Was beschränkt Trumps Macht noch? Der Föderalismus. Amerikas Bundesstaaten genießen eine Art Teilsouveränität. Es herrscht das strenge Prinzip der Subsidiarität: Der Bund hat nur in den Bereichen legislative Befugnisse, die nicht von den Bundesstaaten selbst ausgefüllt werden können.
