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SPD — Mit Schulz in den Wahlkampfmodus

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NewsHubWeil Schulz die besseren Chancen hat: Sigmar Gabriel verzichtet auf die Chefposition in der SPD und die Kanzlerkandidatur — und die Partei ist nur kurz überrascht. Mit Schulz als Merkel-Herausforderer schaltet nun auch die SPD um auf Wahlkampf. Aber in welche Richtung?
Der Weg für Martin Schulz ist frei. Nach dem Verzicht von Sigmar Gabriel hat das SPD-Präsidium einstimmig beschlossen, den früheren EU-Parlamentspräsidenten zum Kanzlerkandidaten und neuen Parteivorsitzenden zu machen. Ein außerordentlicher Bundesparteitag solle dies Anfang März beschließen, sagte Gabriel.
Dem Präsidiumsbeschluss zufolge soll der bisherige Wirtschaftsminister Gabriel auf den Posten des Außenministers wechseln, seine Nachfolgerin im Wirtschaftsministerium wird Brigitte Zypries. Der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier soll am 12. Februar Bundespräsident werden — an seiner Wahl gibt es keinen Zweifel.
Mit der Schulz-Nominierung schaltet nun auch die SPD als letzte Bundestagspartei in den Wahlkampfmodus. Bevor es aber zur Sache ging, bedankte sich der ehemalige «Mister Europa»: Schulz sprach von einem «besonderen Tag, der mich tief bewegt». Die Nominierung als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender sei «eine außergewöhnliche Ehre, die ich mit Stolz aber auch mit der gebotenen Demut annehme».
Der Merkel-Herausforderer kündigte einen Wahlkampf für soziale Gerechtigkeit an. «Die SPD hat den Führungsanspruch für diese Themen», betonte er. Seine Partei wolle einen Wahlkampf führen, um mit dem Auftrag ausgestattet zu werden, dieses Land zu führen. Man wolle, dass Menschen eine sichere Zukunft für ihre Kinder haben und alle die gleichen, fairen Chancen, sich in der Gesellschaft zu verwirklichen.
Schulz ist ein Neuling in der Bundespolitik. Wofür er innenpolitisch steht, ist unklar. Schulz gehört wie Gabriel dem eher konservativen Seeheimer Kreis innerhalb der SPD an. «Wir werden wie eine Eins, egal ob Seeheimer oder Parlamentarische Linke, hinter Martin Schulz stehen und mit ihm, denke ich, einen tollen Wahlkampf machen», versicherte der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD, Matthias Miersch.

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