Nach acht Jahren geht in den USA die Ära von Barack Obama zu Ende. In seiner Abschiedsrede in Chicago nahm der US-Präsident gestern Nacht von den Wählern Abschied. Schon vor der Amtsübergabe an Donald Trump nächste Woche ist ein Streit darüber entbrannt, was von Obamas teilweise ehrgeizigen Zielen und von seinen Erfolgen Bestand haben wird.
Am Ende könnten ganz andere Dinge in Erinnerung bleiben, als sich der scheidende Präsident wünschen würde: nicht Menschenrechte und Verständigung, sondern der verstärkte Kampfdrohnen-Einsatz und das Thema Cyber-Angriffe.
Selbst Kritiker räumen ein, dass der redegewandte und telegene Obama und seine Frau Michelle würdige Repräsentanten der USA waren. Allerdings hat Obama die Spannungen zwischen Schwarz und Weiß in seinem Land nicht entscheidend entschärfen können. Nach wie vor sind Afroamerikaner auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt und werden von der Polizei häufiger kontrolliert, eingesperrt und erschossen als Weiße.
Heute liegt die Zahl der Unversicherten nach Regierungsangaben dank Obamacare auf dem historischen Tiefstand von 11,9 Prozent der 18- bis 64-Jährigen. Kritiker bemängeln, das System sei kompliziert, teuer und gebe dem Staat eine zu große Rolle.
Im Wahlkampf kündigte Trump die Abschaffung von Obamacare an, doch trotz der republikanischen Mehrheit im Parlament dürfte das nicht einfach werden. Zum einen gibt es bei den Republikanern internen Streit über die Abtreibungsfrage, die ihre Mehrheit ins Wanken bringen könnte. Zum anderen sind Teile von Obamacare – etwa die Mitversicherung erwachsener Kinder bei ihren Eltern – auch bei vielen Trump-Wählern beliebt.
