Jahrzehntelang bemühten sich die USA um eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt. Dieses Ziel gibt Präsident Trump nach Medienberichten offenbar auf. Selbst das US-Außenministerium soll davon überrascht worden sein. Von M. Ganslmeier.
Jahrzehntelang bemühten sich die USA um eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt. Dieses Ziel gibt Präsident Trump nach Medienberichten offenbar auf. Selbst das US-Außenministerium soll davon überrascht worden sein.
Es wäre eine deutliche Wende in der amerikanischen Nahost-Politik. Die Trump-Regierung bestehe nicht mehr auf einer Zwei-Staaten-Lösung, sagte ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses, der namentlich nicht genannt werden wollte. Das Weiße Haus werde die Bedingungen für einen möglichen Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern nicht länger vorgeben, hieß es.
Stattdessen werde die US-Regierung das unterstützen, was die Konfliktparteien vereinbaren. Wörtlich sagte der Vertreter des Weißen Hauses: «Eine Zwei-Staaten-Lösung, die keinen Frieden bringt, ist kein Ziel, das jemand erreichen will. » Nur wenn sich die Konfliktparteien auf eine Zwei-Staaten-Lösung verständigen, würde die Trump-Regierung dies unterstützen. Es sei jedoch nicht Aufgabe der Vereinigten Staaten, Israel und den Palästinensern eine Vision aufzudrängen.
Schon nach Trumps Wahlsieg hatte sein designierter Botschafter in Israel, David Friedman, angekündigt, Trump werde als Präsident keinen Druck mehr auf Israel ausüben, weiterhin für eine Zwei-Staaten-Lösung einzutreten: «Wenn Israel den Friedensprozess will, dann wird er helfen.
