Der Bundesinnenminister beklagt: ‘Es wurde aber nicht einmal versucht.’
Nach Ansicht von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU ) hätte der islamistische Attentäter Anis Amri vor dem Anschlag in Berlin verhaftet werden können.
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Spätestens Ende Oktober, nachdem Tunesien Amris Identität bestätigt habe, hätte mit guten Gründen ein Antrag auf Sicherungshaft gestellt werden können, sagte der Minister am Dienstag als Zeuge im Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags zu dem Terrorfall. «Es wurde aber nicht einmal versucht. »
«Warum sollte eine Passersatzpapierbeschaffung bei geklärter Identität mehr als drei Monate dauern? «, fragte der Minister. Außerdem hätte die Drei-Monats-Frist in Amris Fall nicht gegolten, weil er mit seinen Scheinidentitäten selbst zur Verzögerung des Verfahrens beigetragen habe.
Auf Nachfrage, wonach Ende Oktober lediglich Interpol Tunis, nicht aber Tunesien Amris Identität bestätigt habe, schwächte de Maizière seine Aussage ab: «Man hätte wenigstens mal einen Antrag stellen sollen.