Die EU soll nach dem Brexit für immer eins bleiben, beschließen die Regierungschefs auf ihrem Gipfel. Doch Polen stört die Vorfreude auf die 60-Jahr-Feier beträchtlich.
60 Jahre Europäische Union: Das Geburtstagsfest, das die EU inmitten ihrer tiefsten Krise am 25. März in Rom feiern wird, will gut vorbereitet sein. Deshalb haben die 27 nach dem Brexit verbleibenden Mitgliedsstaaten (die britischer Premierministerin Theresa May wird in Rom fehlen, um die Feiern nicht zu stören) am Abschlusstag ihres Gipfels in Brüssel Grundzüge einer «Römischen Erklärung» ausgearbeitet.
Wo soll die EU in zehn Jahre stehen? Wie soll sie aussehen? Was kann sie für ihre Bürger leisten? Die Staats- und Regierungschefs suchten Antworten auf diese schwierigen Zukunftsfragen. Die zentrale Antwort, die sie in ihrem Grundsatzpapier festhielten: Die EU soll eine «ungeteilte und unteilbare Union» bleiben, die wo immer möglich zusammenarbeitet, aber mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten, «wo nötig».
Die Ruhe, die es fürs Nachdenken braucht, hatte die polnische Regierung gestört. Mit ihrem energischen Widerstand gegen die Wiederwahl des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk hatte sie am ersten Tag des Gipfels die Einheit der Gemeinschaft gefährdet, die EU gerade angesichts der Herausforderungen durch den Brexit, Donald Trump, die schwelende Eurokrise und das schwindende Vertrauen der Bürger mehr braucht denn je.
Nachdem die übrigen 27 sich nicht hatten beirren lassen und Tusk mit qualifizierter Mehrheit bestätigt hatten, kündigte Polens Premierministerin Beata Szydło an, alle Gipfelbeschlüsse zu blockieren. Am Ende verabschiedete die Ratspräsidentschaft statt der Regierungschefs die Gipfelerklärung – ohne die Zustimmung Polens.
