Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker gibt es erstmals ein Zeichen der Entspannung von türkischer Seite. AKP-nahe Organisationen in Deutschland kündigten an, vorerst keine Auftritte mehr zu organisieren. Ende des türkischen Wahlkampfs in Deutschland? Unklar.
Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker gibt es erstmals ein Zeichen der Entspannung von türkischer Seite. AKP-nahe Organisationen in Deutschland kündigten an, vorerst keine Auftritte mehr zu organisieren. Ende des türkischen Wahlkampfs in Deutschland? Unklar.
Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) plant bis zum Verfassungsreferendum in der Türkei am 16. April keine weiteren Auftritte von Vertretern Ankaras in Deutschland. Die Entscheidung sei im Vorstand so getroffen worden, sagte UETD-Generalsekretär Bülent Bilgi der Deutschen Presse-Agentur. Dies solle als Geste des guten Willens verstanden werden und zur Deeskalation des Streits um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker beitragen. Auf die Frage, ob die Entscheidung auch für einen möglichen Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gelte, sagte Bilgi: «Das, was Herr Erdogan macht, können wir nicht bestimmen. «
Im Gegenzug für die abgesagten AKP-Auftritte erwartet die UETD, dass «das Türkei-Bashing und das Erdogan-Bashing zumindest reduziert wird», so Bilgi im rbb. «Deutschland und Europa sollten zum Alltag übergehen — und der Alltag sollte nicht Erdogan sein, sondern die Probleme, die wir in allen Bereichen haben. «
Der 2004 gegründete Verein UETD gilt als verlängerter Arm der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Erdogan in Deutschland. Er organisierte die umstrittenen Veranstaltungen mit türkischen Ministern in Deutschland.
