Martin Schulz ist neuer Parteichef der deutschen SPD. Ein Bundesparteitag wählte den 61-Jährigen in Berlin mit 100 Prozent Ja-Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel. Anschließend soll Schulz auch zum Kanzlerkandidaten für die deutsche Bundestagswahl am 24. September erklärt werden.
Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist mit einem Traumergebnis zum neuen Vorsitzenden der Sozialdemokraten in Deutschland gewählt worden: Die Delegierten auf dem SPD-Sonderparteitag in Berlin kürten Schulz am Sonntag einstimmig zum Parteichef. Anschließend wurde Schulz per Akklamation auch offiziell zum deutschen Kanzlerkandidaten bestimmt. «Das ist ein überwältigender Moment für mich und für uns alle», sagte Schulz, auf den bei der Wahl zum Parteivorsitzenden alle 605 gültigen Stimmen entfielen. «Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist, und deshalb nehme ich die Wahl an». Der SPD-Vorstand hatte den 61-Jährigen Ende Jänner nominiert, nachdem der bisherige Parteichef Sigmar Gabriel verzichtet hatte. Seit der Nominierung von Schulz haben sich die Umfragewerte der Partei deutlich verbessert. Die Sozialdemokraten liegen inzwischen wieder auf Augenhöhe mit der Union oberhalb von 30 Prozent. Der neue SPD-Chef setzt im Wahlkampf vor allem auf Gerechtigkeitsthemen, unter anderem strebt er Korrekturen an den arbeitsmarktpolitischen Reformen der Agenda 2010 an.
Seine politische Karriere hatte Schulz als Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen in Nordrhein-Westfalen begonnen. Ins Europaparlament wurde er erstmals 1994 gewählt, 2004 stieg er zum Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion auf. Im Jänner 2012 wurde er zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt und zwei Jahre später bestätigt. Seine Amtszeit endete Mitte Jänner. Bereits im November hatte Schulz seinen Wechsel in die Bundespolitik angekündigt. Für die Bundestagswahl im September steht er auf Platz eins der Landesliste der nordrhein-westfälischen SPD.
Der neue SPD-Chef will nun mit den Leitmotiven Gerechtigkeit, Respekt und Würde das Kanzleramt erobern. In seiner kämpferischen Bewerbungsrede versprach Schulz am Sonntag vor rund 600 Parteitagsdelegierten und mehr als 2000 Gästen in Berlin mehr Lohngerechtigkeit, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium, aber auch ein hartes Vorgehen gegen Alltagskriminalität. Er bitte um Vertrauen: «Nicht nur heute, sondern ab heute, solange ich dieses Amt ausübe», sagte Schulz.
