Ein Insider berichtet, wie Anbieter von Deutschkursen bei den Angeboten schummelten oder mehrfach bei der Agentur für Arbeit abrechneten. Nicht immer hat es funktioniert.
Inzwischen ermittelt die Justiz: Die Affäre um zu leichtfertig vergebene Deutschkurse für Flüchtlinge ( mehr lesen Sie hier ) weitet sich aus. Mehrere örtliche Agenturen für Arbeit, insbesondere in Norddeutschland, haben Strafanzeige gegen einzelne Bildungsträger wegen Betrugsverdachts gestellt. In Bayern und Baden-Württemberg soll es kaum Fälle geben, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg auf Nachfrage.
Ein Insider aus der Region, der selbst solche Deutschkurse durchgeführt und, wie er versichert, ordnungsgemäß abgerechnet hat, berichtet hingegen Haarsträubendes aus seiner eigenen Beobachtung: Es gab keine Grundlagen, welche Kenntnisse die Kursleiter mitbringen mussten. Für Kursanbieter reichte es auch schon, ihre Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit durch eine Eigenerklärung nachzuweisen. Sonst wird dafür eine Zulassung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) oder eine andere fachkundige Stelle zwingend vorausgesetzt. Der Bundesrechnungshof hatte der Bundesagentur wegen Mängeln bei Vergabe und Abrechnung der Kurse Millionenverschwendung vorgeworfen.
In einem Informationsblatt der Agentur für Arbeit Donauwörth zu den „Einstiegskursen für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive“ vom 22. Oktober 2015, das unserer Redaktion vorliegt, heißt es zur Abrechnung der Kurse, dass „bis zum zehnten Tag nach Beginn der Maßnahme“ an die zuständige Stelle der Agentur eine „Eintrittsmeldung“ zu übersenden sei. Dazu reichte es aus, so der Insider, eine Kopie oder ein Foto des Ausweises des Kursteilnehmers einzureichen. Anwesenheitslisten mussten nicht geführt werden. Zeugnisse oder Zertifikate für die Teilnehmer waren ohnehin nicht vorgesehen.
Der Sprecher der Bundesagentur begründet das unbürokratische Vorgehen mit dem Zeitdruck.
