Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen räumt vor dem Hintergrund des Falls Franco A. und weiterer Skandale strukturelle Probleme beim Bund ein.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat vor dem Hintergrund des Falls Franco A. und weiterer aktueller Skandale strukturelle Probleme bei der Bundeswehr eingeräumt.
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«Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen», sagte von der Leyen am Sonntag in einem Interview für die ZDF-Sendung «Berlin direkt». Sie kritisierte auch «falsch verstandenen Korpsgeist», durch den Informationen nicht weitergegeben wurden.
Anlass für die Äußerungen von der Leyens ist der Fall des am Mittwoch festgenommenen Oberleutnants Franco A., der sich offensichtlich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte. Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr zudem bereits seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, die aber nicht zu Konsequenzen führten.
Die in Frankreich geschriebene Masterarbeit von Franco A. enthielt «ganz klar völkisches dumpfes Gedankengut», sagte dazu von der Leyen. Dies sei auch damals aufgefallen, doch «dann hat man das Ganze schöngeredet» und nicht in die Personalakte aufgenommen und auch nicht dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) gemeldet.
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Deutschland — in German Ursula von der Leyen zu Franco A.: "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem"