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Italien steuert auf Neuwahlen im Herbst zu

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Italien stellt mit einer Wahlrechtsreform die Weichen für Neuwahlen im Herbst.
Italien steuert auf eine vorgezogene Parlamentswahl im Herbst zu. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte die Auflösung des derzeitigen Parlaments von einem klaren Wahl-Fahrplan abhängig gemacht. Nun scheinen die regierende Demokratische Partei (PD) , die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) , die Forza Italia (FI) und die Lega Nord nach monatelangen Verhandlungen eine Einigung erzielt zu haben, die sich am deutschen Wahlsystem orientiert.
Demnach soll mit der Erststimme ein Direktkandidat gewählt werden können. Die Zweitstimme soll darüber entscheiden, wie viele Parlamentssitze auf die Parteien entfallen, die mehr als fünf Prozent der Stimmen erhalten. Das italienische Wahlsystem unterlag in der Vergangenheit ständigen Veränderungen, entwickelte sich aber zusehends weg vom Verhältniswahlrecht.
Aktivisten der Fünf-Sterne-Bewegung entschieden sich am Wochenende in einer Abstimmung im Internet für das neue Modell. Medienberichten zufolge standen die Chefs von PD und FI, Matteo Renzi und Silvio Berlusconi, in ständigem Kontakt, um kommende Woche einen Entwurf zum neuen Wahlgesetz vorzulegen.

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