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Möglicher Durchbruch im Syrien-Konflikt

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Russland, Türkei und Iran haben sich auf die Einrichtung von Deeskalationszonen in Syrien geeinigt.
Russland, die Türkei und Iran haben nach Angaben aus Moskau die Einrichtung sogenannter Deeskalationszonen in Syrien vereinbart. Die Delegationen der drei Länder unterschrieben am Donnerstag ein entsprechendes Memorandum in der kasachischen Hauptstadt Astana.
In Astana fanden wieder Gespräche über eine Feuerpause statt, die Moskau und die Türkei bereits zum Jahreswechsel ausgehandelt hatten — beide Länder erklärten sich damals bereit, als Garantiemächte für deren Einhaltung zu sorgen. Russland ist neben Iran der wichtigste Unterstützer des Regimes von Präsident Baschar al-Assad, die Türkei steht auf der Seite der Rebellen. Die Waffenruhe wurde zuletzt weithin missachtet, auch nachdem Iran als dritte Garantiemacht einbezogen wurde.
Einzelheiten darüber, wie künftig die Gewalt eingedämmt werden soll, wurden am Donnerstag zunächst nicht mitgeteilt. Einige Mitglieder der Delegation der Rebellen verließen die Konferenz in Astana unter Protest. Die Vertreter der bewaffneten Oppositionsgruppen hatten sich bereits am Mittwoch vorübergehend von den Gesprächen zurückgezogen. Sie werfen dem Regime vor, die Feuerpause systematisch zu verletzen, und kritisieren Russland, nichts für deren Einhaltung zu tun. Auch lehnten sie eine Einbeziehung Irans ab; sie werfen Teheran vor, Kriegspartei zu sein.
Putin hatte am Mittwoch bei einem Treffen in Sotschi am Schwarzen Meer mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vereinbart, an der Feuerpause festzuhalten. Nach Putins Worten unterstützen auch die USA die Einrichtung von Deeskalationszonen; eine Bestätigung aus Washington gab es dafür zunächst nicht. Putin hatte mit Präsident Donald Trump telefoniert und ein Treffen vereinbart, das im Juli in Deutschland stattfinden soll.

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