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Türkei-Streit: Besuchserlaubnis für Konya

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Bundestagsabgeordnete dürfen wieder deutsche Soldaten am NATO-Stützpunkt Konya in der Türkei besuchen. Dies wurde dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es weiter keine Besuchserlaubnis.
Bundestagsabgeordnete dürfen wieder deutsche Soldaten am NATO-Stützpunkt Konya in der Türkei besuchen. Dies wurde dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es weiter keine Besuchserlaubnis.
Erstmals seit fast acht Monaten dürfen Bundestagsabgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Die Fachleute aller Fraktionen wurden vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium darüber informiert, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum NATO-Stützpunkt Konya habe. Dies wurde dem ARD-Hauptstadtstudio bestätigt. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es weiterhin keine Besuchserlaubnis.
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, erklärte dem ARD-Hauptstadtstudio: «Unabhängig vom ungelösten Streit über Incirlik ist es gut, dass sich die türkische Regierung bei Konya bewegt. Es kann schließlich nicht in unserem Interesse liegen, das Land aus der NATO zu drängen. Die Besuchsrechte des Bundestag müssen jedoch in jedem Fall gewährleistet werden. Sollte die türkische Seite hier erneut taktieren, dann müsste die deutsche Beteiligung ebenfalls beendet werden.

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