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Wahlen: Rot-Grün in NRW abgewählt — Kraft tritt zurück

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In Nordrhein-Westfalen haben die Wahlen zum Landtag begonnen. Um 8 Uhr öffneten die Wahllokale, es wird ein knappes Ergebnis erwartet.
Düsseldorf (dpa) — Triumph für CDU und FDP, Debakel für Rot-Grün: Vier Monate vor der Bundestagswahl hat die Union auch die wichtige Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen spektakulär gewonnen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gestand eine «krachende Niederlage» in seiner Heimat ein.
Nach Hochrechnungen war am Abend neben einer großen Koalition unter Führung des CDU-Wahlsiegers Armin Laschet auch eine schwarz-gelbe Landesregierung denkbar — mit höchst knapper Mehrheit.
Als Reaktion auf das schlechteste SPD-Ergebnis in der NRW-Geschichte legte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft alle Ämter in der SPD-Führung nieder. Für Schulz ist es der bisher härteste Schlag seit seiner Nominierung Anfang des Jahres. Wie zuvor in Schleswig-Holstein hatte die SPD auch in NRW in Umfragen lange Zeit deutlich vorn gelegen und dann doch eine Wahlniederlage kassiert.
Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF lag die CDU 33,0 bis 33,6 Prozent deutlich vor der SPD mit 31,0 bis 31,5 Prozent. Dahinter folgte die FDP mit 12,0 bis 12,7 Prozent. Mit 7,3 bis 7,8 Prozent zieht erstmals die AfD in den Düsseldorfer Landtag ein. Die bislang an der Regierung beteiligten Grünen stürzten demnach auf 6,1 bis 6,3 Prozent ab. Die Linkspartei schaffte laut musste hingegen zittern, ob ihr der Sprung in den Landtag gelingt. Hochrechnungen sahen sie am Abend bei 4,8 bis 4,9 Prozent.
«Wir müssen überlegen, was war mein Anteil daran», sagte Schulz zur SPD-Niederlage in NRW. Dort sei vor allem über Landespolitik abgestimmt worden. Die Bürger wollten, dass er nicht nur über soziale Gerechtigkeit rede, sondern die Zukunftsperspektiven der Bundespolitik präziser beschreibe. «Diese Kritik an mir nehme ich ernst, die habe ich aufgenommen und die werden wir auch umsetzen.»
Für Kanzlerin Angela Merkel bedeutet der Erfolg der CDU auch in NRW starken Rückenwind. Wahlsieger Laschet sagte, seine beiden Ziele seien erreicht worden: «Rot-Grün zu beenden und stärkste politische Partei zu werden.» Somit hat die SPD in allen drei Landtagswahlen in diesem Jahr verloren und zudem zwei Ministerpräsidentenposten verloren.
Bleibt die Linke unter der Fünf-Prozent-Hürde, könnte es dank des historisch guten Abschneidens der FDP sogar zu einer schwarz-gelben Mehrheit von CDU und FDP reichen.

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