Домой Deutschland Deutschland — in German Frankreich: Jetzt muss Macron Politik machen

Frankreich: Jetzt muss Macron Politik machen

240
0
ПОДЕЛИТЬСЯ

Arbeit, Europa, Schulreform: Die Franzosen haben ihrem Präsidenten eine Mehrheit im Parlament verschafft. Welche großen Projekte Emmanuel Macron jetzt durchsetzen will.
Auch wenn
die Familie Macron an jedem Sonntag mit dem Fahrrad fährt: Der Wahlkreis des Präsidenten
im bürgerlichen Dorf Le Touquet, direkt am Atlantik gelegen, ging an den konservativen
Bürgermeister. Dabei hatte der Macron-Kandidat eine prominente Stellvertreterin,
nämlich Emmanuel Macrons Schwiegertochter Tiphaine Auzière. Das Duo unterlag in der
Stichwahl. Eine überraschende Nachricht an einem Tag, an dem
die französischen Wähler zwar nicht mit der erwarteten überdeutlichen Mehrheit für La République en Marche stimmten, Macrons Partei aber dennoch mit mehr als 60
Prozent aller Abgeordneten eine komfortable Mehrheit in der Stichwahl erhalten hat. Und das sind
die fünf ersten Projekte Macrons, über die neuen Abgeordneten abstimmen
werden:
Das erste und seit Monaten beworbene Projekt soll den Bürgern das Vertrauen
in ihre Politiker zurückgeben. Noch vor der Sommerpause will Macron deren Macht
beschneiden: Politiker sollen demnach nicht mehr unbegrenzt ihr Mandat ausüben dürfen – so ist dann beispielsweise für Bürgermeister nach 18 und für Abgeordnete des Parlaments nach 15 Jahren Schluss. Außerdem sollen sie nicht
mehr Familienmitglieder als ihre parlamentarischen Assistenten einstellen dürfen. Nach dem Skandal des konservativen Präsidentschaftskandidaten
Francois Fillon, der seine Frau über Jahrzehnte als parlamentarische
Assistentin beschäftigt haben soll, drängte sich diese Neuerung geradezu auf. Sollte jemand wegen Korruption oder
Betrug verurteilt worden sein, so kann er sich über zehn Jahre nicht mehr
wählen lassen. Ein Vorstoß, der besonders viele Bürgermeister treffen wird: Viele von ihnen haben sich in der Vergangenheit schon Dinge zu Schulden kommen lassen, und werden trotzdem immer wieder gewählt.
Die Reform des Arbeitsrechts ist das Herzstück von Macrons Plänen. Sie drückt seine liberale Überzeugung aus, dass mehr unternehmerische Freiheit Arbeit und Wohlstand bringen. Aus Macrons Sicht hindert das französische Recht Arbeitgeber daran, Menschen einzustellen.

Continue reading...