Der SPD-Chef plant eine umfassende Reform seiner Partei. Mit Blick auf die Wahl sagt er: «Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen.»
SPD-Chef Martin Schulz hat eine grundlegende Reform seiner Partei angekündigt. Es gehe nun darum, «das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit aufzuarbeiten», sagte Schulz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen.» Seine Aufgabe als SPD-Chef sehe er darin, «die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen».
Für den SPD-Parteitag, der Anfang Dezember in Berlin stattfindet, kündigte der seit sieben Monaten amtierende Parteichef «eine Aufarbeitung der letzten anderthalb Jahrzehnte» an. Es gehe um die programmatische Aufstellung «für eine neue, digitalisierte Welt der Arbeit», um Verteilungsgerechtigkeit und Partizipation.
Fehlentwicklungen der Agenda-Reformpolitik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) seien korrigiert, sagte Schulz. «Wir müssen uns der Sicherheitsfrage zuwenden: innere Sicherheit, äußere Sicherheit, soziale Sicherheit», forderte er. «Es geht um Sicherheit am Arbeitsplatz, im Gesundheitssystem, bei der Bildung, der Pflege, um Sicherheit im Alter.»
Die SPD müsse dabei Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, sagte Schulz. Viele Menschen hätten «das Vertrauen verloren, dass die SPD die Partei der Menschen ist, die auf den Schutz des Staates angewiesen sind».
