Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nun sind Neuwahlen, eine Minderheitsregierung oder eine Große Koalition denkbar. Die Szenarien im Überblick.
Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nun sind Neuwahlen, eine Minderheitsregierung oder eine Große Koalition denkbar. Die Szenarien im Überblick.
Da sich die vier Parteien nicht einigen konnten, ist das Projekt «Jamaika-Koalition» gescheitert. Eine Entscheidung der Parteigremien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist damit obsolet. Möglich sind nun stattdessen Neuwahlen, eine Minderheitsregierung oder ein nochmaliger Anlauf der Union, die SPD von Gesprächen über eine Neuauflage der Großen Koalition zu überzeugen.
Eine Große Koalition aus Union und SPD ist die einzige realistische Alternative zu einer Jamaika-Koalition, die im Bundestag eine stabile Mehrheit hätte. Es ist jedoch äußerst unwahrscheinlich, dass es dazu kommt. Denn die SPD legte sich bereits am Wahlabend aufgrund ihres schlechten eigenen Abschneidens auf die Oppositionsrolle fest. Von dieser Position rückten die Sozialdemokraten bisher nicht ab. SPD-Chef Martin Schulz sprach sich für Neuwahlen aus, sollten die Jamaika-Sondierungen scheitern: «Wenn das der Fall ist, müssen die Wähler ihr Urteil abgeben», sagte er.
Auf Bundesebene wurde das Modell einer Minderheitsregierung bisher nicht getestet. Es gilt als vergleichsweise instabil, weil sich die Regierung für jedes einzelne Vorhaben durch Verhandlungen eine neue Mehrheit organisieren müsste — in Form der Zustimmung durch einzelne Oppositionsparteien.
