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Rekordausgaben beschlossen: Schlagabtausch zum Haushalt

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Thüringens Haushalt sieht in diesem und im kommenden Jahr Rekordausgaben von jeweils 10,7 Milliarden Euro vor. Sie steigen damit dank hoher Steuereinnahmen und
Thüringens Haushalt sieht in diesem und im kommenden Jahr Rekordausgaben von jeweils 10,7 Milliarden Euro vor. Sie steigen damit dank hoher Steuereinnahmen und der Auflösung eines Großteils der Rücklagen im Vergleich zu 2017 um rund 600 Millionen Euro. Der Doppelhaushalt wurde am Donnerstagabend im Landtag nach einem etwa vierstündigen Abstimmungsmarathon mit der Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot-Rot-Grün beschlossen. Die fünf Landtagsfraktionen hatten insgesamt etwa 1700 Änderungsanträge vorgelegt.
Die rot-rot-grüne Regierungskoalition sprach von einem Investitionshaushalt, mit dem Schritt für Schritt Fehlentwicklungen beispielsweise bei Lehrer- und Polizeistellen aus der Vergangenheit korrigiert würden. Die Oppositionsfraktionen warfen der Koalition einen aufgeblähten Etat und das Plündern der Rücklagen vor.
Die Koalition verringere die Landesschulden in ihrer fünfjährigen Amtszeit bis 2019 um eine halbe Milliarden Euro, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Beim Amtsantritt von Rot-Rot-Grün hätten Kritiker wie die CDU-Landtagsfraktion noch einen explosionsartigen Anstieg der Schulden prognostiziert.

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