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SPD-Parteitag: Bereit zu Koalitionsverhandlungen

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Die SPD will mit der Union über eine große Koalition verhandeln. So hat es der Sonderparteitag in Bonn beschlossen. Die Entwicklungen zum Nachlesen in unserem Liveblog.
Die SPD will Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen. Das entschied am Sonntag der Sonderparteitag in Bonn. Für den entsprechenden Leitantrag der Parteiführung stimmten 362 Delegierte (56,4 Prozent), 279 votierten dagegen (43,4 Prozent). Es gab eine Enthaltung. Die Koalitionsverhandlungen sollen in den nächsten Tagen beginnen.
In seiner Rede hatte Parteichef Martin Schulz vor der Abstimmung mit Nachdruck für eine Zustimmung geworben. Juso-Chef Kevin Kühnert kritisierte die Parteiführung dagegen für ihre «wahnsinnige Kehrtwende».
Im angenommenen Leitantrag werden «Verbesserungen» des Sondierungsergebnisses gefordert. Feste Bedingungen für Koalitionsverhandlungen werden aber nicht formuliert.
Schulz zeigte sich nach dem Sonderparteitag erleichtert. Er werde «nach dieser harten Diskussion» versuchen, die Partei zusammenzuführen. Dazu wolle er auf die Kritiker zugehen.
Die Entwicklungen des Tages zum Nachlesen:
Nun hat auch die Kanzlerin auf die SPD-Entscheidung reagiert. Sie begrüße die Entscheidung, sagt Angela Merkel vor einer Sitzung des CDU-Präsidiums. «Damit ist der Weg für Koalitionsverhandlungen frei.» Auch Merkel betont, dass das Sondierungsergebnis die Grundlage sei. Allerdings seien noch viele Fragen zu klären. Daher sollten die Verhandlungen bald beginnen. Damit endet unser Liveblog. Einen ersten Kommentar zu den Entwicklungen können Sie hier lesen.
Die Koalitionsverhandlungen werden laut Horst Seehofer möglicherweise gleich morgen beginnen. Zunächst werde es ein Treffen der Unionsspitzen geben, dann möglicherweise ein weiteres Treffen der Parteichefs von Union und SPD. Sein Ziel bleibe ein Abschluss der Verhandlungen Anfang Februar, sagt der CSU-Chef.
Wie geht es jetzt weiter? Union und SPD werden rasch mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Ein Abschluss wird wohl frühestens Mitte bis Ende Februar möglich sein. Entscheidend dürfte dabei mitunter sein, wie umfangreich die Änderungswünsche der Sozialdemokraten tatsächlich ausfallen. Danach wird der SPD-Mitgliederentscheid folgen.

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