Die SPD debattiert kräftig über Hartz IV: Für Finanzminister Scholz steht das Kernprinzip der Reform nicht infrage. BA-Chef Scheele fordert, die Politik solle handeln statt Grundsatzdebatten zu führen.
Die SPD debattiert kräftig über Hartz IV: Für Bundesfinanzminister Scholz steht das Kernprinzip der Reform nicht infrage. BA-Chef Scheele forderte, die Politik solle handeln, anstatt Grundsatzdebatten zu führen.
In der Debatte über mögliche Alternativen zu Hartz IV hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegen dessen Abschaffung ausgesprochen. Das «Kernprinzip der Arbeitsmarktreform» stehe für die SPD nicht infrage, sagte Scholz gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Der Co-Architekt an Schröders Seite
Doch die Bundesregierung müsse einen Weg finden, die Zahl der Langzeitarbeitslosen zu senken. Ein sozialer Arbeitsmarkt sei das Ziel, sagte Scholz weiter, dafür seien im Koalitionsvertrag Investitionen von vier Milliarden Euro festgeschrieben worden. Die Hartz-IV-Reform war 2005 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeführt worden. Scholz war damals SPD-Generalsekretär und gehörte zu den Co-Architekten der Reform. Auch SPD-Vize Ralf Stegner und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller stünden weiter hinter «dem Prinzip des Förderns und Forderns», betonte Scholz mit Blick auf die jüngsten Vorschläge seiner Parteifreunde.
Alternative solidarisches Grundeinkommen?
Stegner hatte sich für Alternativen zu Hartz IV ausgesprochen und sich gegenüber tagesschau.
