Dem UN-Sicherheitsrat ist es nicht gelungen, eine Resolution zum Giftgaseinsatz in Syrien zu verabschieden. Abgelehnt wurden eine Vorlage der USA und zwei Russlands. Unabhängig davon prüfen OPCW-Experten den Vorfall in Syrien.
Dem UN-Sicherheitsrat ist es nicht gelungen, eine Resolution zum Giftgaseinsatz in Syrien zu verabschieden. Abgelehnt wurden eine Vorlage der USA und zwei Russlands. Unabhängig davon prüfen OPCW-Experten den Vorfall in Syrien.
Zum mutmaßlichen Giftgasangriff in Duma hat der UN-Sicherheitsrat in New York keine gemeinsame Position gefunden. Drei Resolutionsvorlagen scheiterten.
Zuletzt wurde ein zweiter Vorschlag Russlands abgelehnt, der eine Untersuchung durch die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) begrüßt hätte. Er wurde mit fünf «Ja»-Stimmen, vier «Nein» und sechs Enthaltungen zurückgewiesen. Neun Mal «Ja» und kein Veto hätte er benötigt.
Die britische UN-Botschafterin Karen Pierce sagte, ihr Land habe gegen die Resolution gestimmt, weil ein OPCW-Ermittlerteam bereits auf dem Weg nach Syrien sei. Diese untersuche zudem nur, ob Giftgas eingesetzt wurde, aber nicht, wer für den Einsatz verantwortlich ist.
Zuvor hatte Russland ein Veto gegen einen US-Entwurf eingelegt, mit dem unter anderem ein neues Gremium zur Untersuchung entsprechender Angriffe ins Leben gerufen werden sollte. Der Gegenvorschlag Russlands für ein Untersuchungsgremium fand ebenfalls nicht genügend Stimmen.
US-Botschafterin Nikki Haley kritistierte, dass der russische Vorschlag der Regierung in Moskau die Möglichkeit gegeben hätte, die Ermittler auszusuchen und deren Ergebnisse zu bewerten.
Erst im November hatte Russland per Veto verhindert, dass eine bereits vom Sicherheitsrat geschaffene Gruppe weiterarbeiten konnte. Diese hatte vier Mal die mit Russland verbündete syrische Regierung als Täter der Giftgasattacken ausgemacht. Russland hatte deshalb behauptet, die Gruppe sei nicht anderes als eine Marionette gegen Damaskus gerichteter Kräfte gewesen.
Nun äußerte der russische Botschafter Wassili Nebensja angesichts der gescheiterten Resolutionen Bedauern. Er rief die USA und Großbritannien auf, von einem Militärschlag gegen Syrien abzusehen.
Die OPCW bat bereits die syrische Regierung, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen für eine Untersuchung durch ihre Experten.
