Null Toleranz gegenüber Antisemitismus: Die Union will, dass künftig judenfeindliche Vorfälle an Schulen gemeldet werden müssen.
Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) hat eine Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an Schulen gefordert. «In jedem Bundesland sollten die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle konsequent der Schulverwaltung zu melden», sagte Kauder der «Welt am Sonntag». Bisher gebe es offenbar keinen genauen Überblick über den Antisemitismus an Schulen, sagte Kauder. Es sei aber wichtig, belastbare Angaben über das Ausmaß und die Ursachen zu bekommen.
Auf einer solchen Grundlage könnten die Kultusminister der Länder dann auch schulübergreifende Maßnahmen in Betracht ziehen, sagte Kauder. «In den Schulen muss jeder Einzelfall konsequent geahndet werden», fügte der CDU-Politiker hinzu. «Gerade bei diesem Thema muss es heißen: Null Toleranz!»
Kauder warnte zugleich davor, das Thema Intoleranz auf die Bekämpfung von Antisemitismus zu reduzieren: «Mich haben die Aussagen des Vaters des jüdischen Mädchens in Berlin, deren Fall die Diskussion ausgelöst hat, sehr nachdenklich gemacht», sagte Kauder.
