Familienministerin Giffey hat als erstes Regierungsmitglied nach den rechten Ausschreitungen Chemnitz besucht. «Mir war klar, dass ich herkommen muss», sagte sie.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat am Freitagmorgen in Chemnitz des 35-jährigen Mannes gedacht, dessen gewaltsamer Tod zu Ausschreitungen geführt hatte. Giffey legte Blumen an dem Ort in der sächsischen Stadt nieder, an dem der Mann niedergestochen worden war. Anschließend wolle sie Vertreter der Zivilgesellschaft treffen.
«Mir war klar, dass ich herkommen muss — um zu hören, was Sie brauchen in Ihrem so wichtigen Einsatz für Demokratie und Zusammenhalt», erklärte Giffey. Sie ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das nach den Vorfällen von Chemnitz die Stadt besucht.
Zu den Ausschreitungen der vergangenen Tage und der überregionalen Berichterstattung dazu sagte die Ministerin, man dürfe nicht den Fehler machen so zu tun, als handele es sich nur um ein Problem von Sachsen. Demokratieförderung sei eine Aufgabe für ganz Deutschland. Entsprechende Programme ihres Hauses seien deshalb bereits vor den Ereignissen von Chemnitz aufgestockt worden. So seien für dieses Jahr 120 Millionen Euro für die Demokratieförderung in Deutschland vorgesehen. Auf Werte- und Demokratiebildung müsse ein stärkerer Fokus gelegt werden, mahnte die Bundesfamilienministerin.
Sie könne verstehen, dass Menschen sich in der jetzigen Situation Sorgen machten und sich in ihrer Sicherheit bedroht fühlten, sagte Giffey.
