Soll die Bundes-AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Darüber läuft derzeit eine Debatte. Die Jugendorganisation der Partei in Bremen und in Niedersachsen — ist dagegen bereits unter Beobachtung.
Soll die Bundes-AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Darüber läuft derzeit eine Debatte. Die Jugendorganisation der Partei in Bremen und in Niedersachsen ist dagegen bereits unter Beobachtung.
Die Jugendorganisation der AfD in Bremen wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Der Landesverband der Jungen Alternative in der Hansestadt sei seit der vergangenen Woche «Beobachtungsobjekt» des Geheimdiensts, erklärte die Bremer Innenbehörde. Zu den Gründen wurden zunächst keine Angaben gemacht. Für den Nachmittag kündigten Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) und der Leiter des Bremer Verfassungsschutzes, Dierk Schittkowski, eine Pressekonferenz an.
Auch Niedersachsen gab bekannt, dass sein Verfassungsschutz den AfD-Nachwuchs überwacht. Er habe in der vergangenen Woche entschieden, die Junge Alternative (JA) zu beobachten, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Den entsprechenden Antrag habe er unterschrieben. Es handele es sich um eine verfassungsfeindliche Organisation. Die Entscheidung habe nichts mit den Ereignissen in Chemnitz zu tun, sagte Pistorius.
In Niedersachsen hatte zuletzt der Fall Steinke für Aufregung gesorgt. Als JA-Vorsitzender hatte Steinke Anfang August den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einem nicht-öffentlichen Facebook-Eintrag als «Verräter» bezeichnet.
