Wie kommt die SPD aus ihrem Dauertief? Mit mehr Profil, da sind sich viele Sozialdemokraten einig. Manche sagen hinter vorgehaltener Hand auch: mit einer neuen Vorsitzenden. Die ist die Nörgelei nun leid.
Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles geht gegen ihre Kritiker in die Offensive. In der „Süddeutschen Zeitung“ forderte sie mehr Ehrlichkeit und Offenheit. Sie führe die Partei mit all ihrer „Kraft, Leidenschaft und Zuversicht“, sagte Nahles, „wenn jemand meint, es schneller oder besser zu können, soll er sich melden“.
Die erst seit April amtierende Nahles hatte angesichts der Schwäche ihrer Partei bereits vor den jüngsten Landtagswahlen unter Druck gestanden. Nach dem katastrophalen Wahlergebnis vor drei Wochen in Bayern (9,7 Prozent) und den starken Verlusten vor einer Woche in Hessen (19,8 Prozent) hatte die Kritik aber nochmal zugenommen. Seitdem wurden auch Rufe nach einem Ausstieg aus der großen Koalition wieder lauter. Auf einer Klausurtagung am Sonntag und Montag in Berlin will die SPD-Spitze nun einen Weg für einen Neustart und weniger Konflikte in der großen Koalition suchen.
Dort will Nahles auch den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen und damit früher als geplant über ihre persönliche Zukunft sowie wohl auch die der großen Koalition zu entscheiden. Unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert hatte für ein Vorziehen plädiert. „Ich möchte wissen, was es bringen soll, wenn man einen Parteitag vorzieht oder das Personal austauscht. Ich möchte auch, dass die Motive und Anliegen der Leute offen auf den Tisch gepackt werden. Das ist es, worum ich bitte“, sagte Nahles.
Nahles will am bisherigen Fahrplan festhalten.
