Der Außenminister fordert von der Regierung in Moskau, ihre Marschflugkörper abzurüsten. Die USA wollen den Vertrag mit Russland sonst Anfang Februar kündigen.
Bei einem Besuch in Moskau hat Bundesaußenminister Heiko Maas an die russische Regierung appelliert, im Streit um den INF-Vertrag einzulenken. «Wir sind der Auffassung, dass Russland den Vertrag retten kann», sagte
Maas nach einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen
Sergej Lawrow. Der Vertrag verpflichtet die USA und Russland, ihre atomaren Mittelstreckenraketen abzurüsten. Die US-Regierung geht davon aus, dass Russland mit seinem
Raketensystem 9M729 gegen den Vertrag verstößt und will ihn deshalb kündigen.
Der Vertrag berühre die deutschen Sicherheitsinteressen «auf elementare Art und Weise», sagte Maas. Um ihn zu erhalten, müsse Russland die Marschflugkörper so abrüsten, dass sich dies auch überprüfen lasse. Die Nato-Staaten teilen die US-amerikanische Einschätzung, wonach Russland den Vertrag mit seinem Raketensystem verletzt. Maas forderte weiter, die Rüstungskontrolle
müsse insgesamt wieder zum Thema werden und weitere Staaten
einbeziehen. Im März will der Minister darum nach Berlin zu einer Konferenz zur Regulierung neuartiger Waffenarten einladen.
Maas’ russischer Amtskollege Lawrow wies die Kritik zurück. Russland habe es gar nicht nötig, heimlich
landgestützte Raketen mit verbotener Reichweite aufzustellen,
sagte er und zitierte einen Satz von Präsident Wladimir Putin: «Wenn man uns vorwirft, wir würden diesen Vertrag
verletzen, beachtet man nicht, dass es solche Raketen auch in
der Luft und auf See gibt.
