Die Abstimmung über den Brexit-Deal steht in London an. Hauptstreitpunkt ist der Backstop. Was ist das? Und warum beginnen die härtesten Verhandlungen erst nach dem Austritt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Was hat es mit dem Backstop auf sich? Warum beginnen die härtesten Verhandlungen für die Briten erst nach dem Austritt? Antworten auf die wichtigsten Fragen vor der Brexit-Abstimmung im Unterhaus.
Das Drama steuert auf einen Höhepunkt zu. Am 15. Januar will Premierministerin Theresa May das britische Parlament über den Austrittsvertrag abstimmen lassen, auf den sich London und Brüssel geeinigt haben. Ob die Regierungschefin eine Mehrheit findet, ist unklar. Falls nein, droht am 29. März ein Austritt ohne Vertrag. Doch selbst wenn die Abgeordneten die Vereinbarung durchwinken, ist das Brexit-Drama nicht abgeschlossen. Ganz im Gegenteil: Es mag nach den mühsamen Verhandlungen der vergangenen zwei Jahre kaum vorstellbar sein, aber die schwierigsten Gespräche zwischen Großbritannien und der EU stehen noch aus. Der Überblick.
Das britische und das EU-Parlament müssen das Austrittsabkommen billigen. In London lehnen zahlreiche Brexit-Enthusiasten in Mays Konservativer Partei den Vertrag ab. Sie klagen, die Regierung habe zu viele Zugeständnisse gemacht. Sollte May wegen dieser Rebellen die Abstimmung verlieren, könnten Parlamentarier eigene Vorschläge einreichen, wie es weitergehen soll. Manche würden eine zweite Volksabstimmung fordern, manche eine andere Form von Brexit. Doch für keine dieser Ideen ist eine Mehrheit absehbar.
Ist das geklärt, könnte May den Vertrag noch einmal vorlegen. Die Alternative wäre dann ein Austritt ohne Vertrag. So einen ungeordneten Brexit will die große Mehrheit der Parlamentarier quer durch alle Parteien verhindern. Die Regierungschefin könnte Brüssel daher bitten, den Austritt zu verschieben, wenn sie auch die zweite Abstimmung verliert. Aufschub bis Mitte Mai, bis zum Termin der Europawahlen, dürfte kein großes Problem sein.
Dass es Theresa May wohl nicht gelingen wird, den Brexit-Deal am Dienstag durch das Parlament zu bringen, liegt vor allem an der Backstop-Klausel, einer Art Sicherungsmechanismus für die irische Insel. Nach einem Brexit wird die Republik Irland weiter zu EU gehören, Nordirland nicht. Es entsteht eine Außengrenze der EU. Doch eine sichtbare Grenze und Zollkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland könnten in der ehemaligen Bürgerkriegsregion wieder Unruhen provozieren. Diese Sorge teilen die EU und Großbritannien.
Der Backstop stellt deshalb sicher, dass niemals Zollkontrollen an der Grenze nötig sein werden, so wie es der Friedensvertrag aus dem Jahr 1998 festlegt.
