Die Befragung der Bundeskanzlerin im Bundestag ist immer ein mit Spannung erwarteter Termin – in der Corona-Krise umso mehr. Angela Merkel ging am Mittwoch ausführlich auf das Thema ein – aber nicht nur darauf.
Die Befragung der Bundeskanzlerin im Bundestag ist immer ein mit Spannung erwarteter Termin – in der Corona-Krise umso mehr. Angela Merkel ging am Mittwoch ausführlich auf das Thema ein – aber nicht nur das.
Die Regierungsbefragung am Mittwoch im Bundestag stand ganz im Zeichen der Corona-Krise. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die den Abgeordneten im Plenum Rede und Antwort stand, rief die Bundesbürger im Angesicht der Pandemie weiterhin zu Wachsamkeit auf. In deutlichen Worten prangerte sie die Zustände in der Fleischindustrie an und äußerte sich auch zur Diskussion um Steuererhöhungen wegen der finanziellen Belastungen durch die Krise. Für Aufsehen sorgte aber besonders ihre klare Ansage zum Hackerangriff auf den Bundestag 2015, für den sie Russland verantwortlich machte.
Merkel sprach mit Blick auf Ermittlungsergebnisse des Generalbundesanwalts von «harten Evidenzen» für eine russische Beteiligung. Sie nannte den Vorgang «ungeheuerlich». Russland warf sie eine Strategie der «hybriden Kriegsführung» vor, die auch «Desorientierung» und «Faktenverdrehung» beinhalte.
«Ich darf sehr ehrlich sagen: Mich schmerzt das», sagte die Kanzlerin. Deutschland bemühe sich zwar weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland. Eine «vertrauensvolle Zusammenarbeit» werde dadurch aber gestört. Auf die Frage nach möglichen Konsequenzen gegen Russland sagte Merkel. «Natürlich behalten wir uns immer Maßnahmen vor, auch gegen Russland.»
Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien vom 5.
