Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag will wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan auch gegen US-Sicherheitskräfte ermitteln. Die Regierung von US-Präsident Trump läuft dagegen Sturm. …
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag will wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan auch gegen US-Sicherheitskräfte ermitteln. Die Regierung von US-Präsident Trump läuft dagegen Sturm.
Die US-Regierung will Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag bei Ermittlungen gegen US-Sicherheitskräfte mit Sanktionen bestrafen.
US-Präsident Donald Trump genehmigte an diesem Donnerstag mit einer Verfügung, dass etwaiger Besitz der Betroffenen in den USA eingefroren werden kann. Außenminister Mike Pompeo betonte: «Wir können und wollen nicht dabei zusehen, wie unsere Leute von einem korrupten Gericht bedroht werden.» Justizminister William Barr kündigte an, sein Ministerium werde die Sanktionen «im vollen Umfang des Gesetzes» umsetzen.
Das Weiße Haus teilte mit, der Präsident habe auch die Ausweitung der Visabeschränkungen gegen Mitarbeiter des Strafgerichtshofs und deren Angehörige genehmigt. Die Handlungen des Gerichts stellten einen Angriff auf die Rechte der Amerikaner dar und bedrohten die nationale Sicherheit.
