Aktuelle Top-Meldung:
Katja Kipping zieht sich nach acht Jahren von der Parteispitze der Linken zurück. Wie die Bundesgeschäftsstelle, das Berliner Karl-Liebknecht-Haus, …
Aktuelle Top-Meldung: Katja Kipping zieht sich nach acht Jahren von der Parteispitze der Linken zurück. Wie die Bundesgeschäftsstelle, das Berliner Karl-Liebknecht-Haus, bestätigte, will Kipping Ende Oktober nicht erneut als Vorsitzende kandidieren. Ihre Entscheidung habe sie in einem Schreiben an die Parteigremien mitgeteilt, sagte eine Sprecherin. Zuvor hatten verschiedene Medien über den Rückzug der Parteichefin berichtet. Wie das ZDF erfahren haben will, wird auch Co-Parteichef Bernd Riexinger sein Amt zur Verfügung stellen. Kipping begründete ihren Rückzug mit Respekt vor der Parteisatzung: «Innerparteiliche Demokratie heißt, dass jedes Amt ein Amt auf Zeit ist — und das ist auch gut so.» Acht Jahre an der Parteispitze hätten ihr zudem einiges abverlangt. «Wir sind bekanntlich eine lebendige Partei, die mitunter auch gerne miteinander rauft.» Es sei «an der Zeit, etwas Neues zu beginnen», heißt es in einer Erklärung der 42-Jährigen, die seit 2005 Bundestagsabgeordnete ist. Gemeinsam hatten Riexinger und Kipping den Parteivorsitz im Jahr 2012 übernommen. Da laut Satzung kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden soll, war eine für Montag angekündigte Pressekonferenz mit Spannung erwartet worden. Wie die politische Zukunft der beiden aussieht, ist derzeit unklar. Eigentlich wollte die Linke schon im Juni einen neuen Parteivorstand wählen. Der Parteitag wurde wegen der Corona-Pandemie aber auf den 31. Oktober verschoben. Junge-Union-Chef Tilman Kuban kann sich angesichts der Corona-Lage einen CDU-Bundesparteitag im Dezember nur schwer vorstellen. «Eine physische Großveranstaltung in der Dimension eines CDU-Bundesparteitags wird es angesichts der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse kaum geben können», sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Katja Kipping zieht sich nach acht Jahren von der Parteispitze der Linken zurück. Wie die Bundesgeschäftsstelle, das Berliner Karl-Liebknecht-Haus, bestätigte, will Kipping Ende Oktober nicht erneut als Vorsitzende kandidieren. Ihre Entscheidung habe sie in einem Schreiben an die Parteigremien mitgeteilt, sagte eine Sprecherin. Zuvor hatten verschiedene Medien über den Rückzug der Parteichefin berichtet. Gemeinsam mit Bernd Riexinger hatte Kipping den Parteivorsitz im Jahr 2012 übernommen. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden. Deshalb war eine für Montag angekündigte Pressekonferenz mit Spannung erwartet worden, in der sich das Spitzenduo zu seiner politischen Zukunft äußern will. Eigentlich wollte die Linke schon im Juni einen neuen Parteivorstand wählen. Der Parteitag wurde wegen der Corona-Pandemie aber auf den 31. Oktober verschoben. Sechs in China verschwundene Werke des deutschen Künstlers Anselm Kiefer aus dem Koblenzer Ludwig Museum sind wieder in Deutschland. Vor etwa einem Jahr waren sie verloren gegangen, wie der SWR am Freitag mitteilte. Nun befänden sie sich am Flughafen Köln/Bonn, wo sie vom Zoll kontrolliert würden. Der Sprecher der Stadt Koblenz, Thomas Knaak, sagte der Deutschen Presse-Agentur, es handele sich bei den fünf Gemälden und einem Buch-Kunstwerk um Leihgaben von Bürgern. «Es gab eine Reihe von Missverständnissen», ergänzte er mit Blick auf das Verschwinden der Werke. Die Stadt habe auch einen Rechtsanwalt in China eingeschaltet. In der schweren Krise der Luftfahrt verschärft die Berlin-Brandenburger Flughafengesellschaft ihren Sparkurs. «Wir werden in den nächsten Jahren etwa 400 Arbeitsplätze abbauen», kündigte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup am Freitag nach einer Aufsichtsratssitzung an. Dies solle sozialverträglich und ohne betriebsbedingte Kündigungen geschehen. Bei dem staatlichen Unternehmen werden danach noch 1700 bis 1800 Menschen arbeiten. Schon vor der Corona-Krise war klar gewesen, dass die Flughafengesellschaft nach der Inbetriebnahme des neuen Hauptstadtflughafens BER Personal abbauen würde. Denn mit Tegel wird im November einer der beiden Flughafen-Standorte aufgegeben. Die britischen Prinzen Harry (35) und William (38) wollen mit einer Statue ihrer bei einem Autounfall ums Leben gekommenen Mutter Diana gedenken. Das Kunstwerk soll am 1. Juli kommenden Jahres am Kensington-Palast in London aufgestellt werden — an dem Tag wäre Prinzessin Diana 60 Jahre alt geworden. Die Installation verzögerte sich durch die Corona-Pandemie, teilte der Palast am Freitag mit. Harry und William hatten die Statue jedoch schon vor mehr als drei Jahren angekündigt. Sie soll den Prinzen zufolge Besuchern helfen, über Prinzessin Diana nachzudenken. Die Zahl der am Urlaubsparadies Mauritius angeschwemmten toten Delfine ist auf 39 gestiegen. Dies bestätigte Jasvin Sok Appadu vom Marineministerium am Freitag. Am Vortag war noch von 27 toten Tieren die Rede gewesen. Allerdings war weiterhin unklar, ob der Tod der Delfine mit dem Ölaustritt des havarierten Frachters «Wakashio»in Verbindung steht. Appadu zufolge gab es laut ersten Untersuchungsresultaten keine Hinweise darauf. Allerdings hinterfragten Umweltschützer die Ergebnisse und forderten eine vollwertige Untersuchung. Der Gesundheitszustand des vermutlich vergifteten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ist nach Angaben der Berliner Charité weiterhin ernst. Es bestehe aber keine akute Lebensgefahr, teilte die Uni-Klinik mit. Die Symptomatik sei rückläufig. Der Patient befinde sich aber weiterhin auf einer Intensivstation im künstlichen Koma und werde maschinell beatmet. «Sein Gesundheitszustand ist unverändert ernst, ohne das akute Lebensgefahr besteht», hieß es wörtlich in der Erklärung. Nach wie vor seien eventuelle Langzeitfolgen der schweren Vergiftung des Patienten nicht absehbar. Nach dem Alarm an einer Schule in Berlin hat die Polizei Entwarnung gegeben. «Wir gehen derzeit von einem Fehlalarm aus», schrieben die Beamten am Freitagnachmittag auf Twitter. Zuvor hatte die Polizei über Stunden das Oberstufenzentrum im Ortsteil Rummelsburg durchsucht — auch Spezialeinsatzkräfte waren dabei im Einsatz. Die Polizei wollte alle Anwesenden aus dem Gebäude bringen. Laut Feuerwehr gab es keine Verletzten. Nach Angaben einer Polizeisprecherin handelt es sich um eine große Schule mit mehr als 1000 Schülern. Die Polizei hatte die Schüler per Twitter aufgerufen, in den Klassen zu bleiben. Litauen hat gelassen auf die Sanktionsdrohungen des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko reagiert. «Es ist eine Fortsetzung all seiner anderen Drohungen», sagte Außenminister Linas Linkevicius der Agentur BNS per Telefon aus Berlin. «Er geht natürlich va banque und verteidigt sich auf jede ihm bekannte Weise.» Dies sei ein «natürliches Abwehrverhalten». In Reaktion auf die Sanktionen des EU-Nachbarlandes hatte Lukaschenko die Regierung in Minsk angewiesen, einen Plan auszuarbeiten, um den Warenverkehr künftig nicht mehr über Litauen abzuwickeln. «Wir werden denen zeigen, was Sanktionen sind», sagte er. So wolle Belarus etwa die Ostsee-Häfen in Litauen nicht mehr nutzen. Wegen Widerstands oder tätlicher Angriffe sind 487 Bundespolizisten und -polizistinnen zwischen 2015 und 2019 dienstunfähig geworden. Das geht aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an den FDP-Abgeordneten Konstantin Kuhle hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die Funke Mediengruppe darüber berichtet. Die Statistik unterscheidet nicht zwischen vorübergehender und dauerhafter Dienstunfähigkeit. Wegen Hasskommentaren im Internet gegen den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird gegen zwei Männer aus Baden-Württemberg ermittelt. Ihnen wird vorgeworfen, sich mit Äußerungen über den CDU-Politiker in sozialen Netzwerken strafbar gemacht zu haben. Die Männer wohnen oder wohnten nach Angaben des Justizministeriums in den Landkreisen Esslingen und Biberach. Sie seien «bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten», heißt es in der Antwort von Landesjustizminister Guido Wolf (CDU) auf eine FDP-Anfrage. Einer der beiden soll einen Artikel auf Facebook zur Tötung Lübckes kommentiert haben mit den Worten «Gut gemacht, der Nächste bitte». Im zweiten Fall soll der Beschuldigte einen Internet-Artikel zum Mordfall mit den Worten «Ein linker Klugscheißer weniger» kommentiert haben. Wegen des Unfalltods seiner Kollegin ist ein Polizist wegen fahrlässiger Tötung vor dem Amtsgericht Saarbrücken zu sieben Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Der 35-Jährige müsse zudem 3500 Euro an einen Kinderhospizdienst zahlen, hieß es. Die Staatsanwaltschaft hatte neun Monate auf Bewährung ohne Auflagen gefordert. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Polizist im Februar 2019 bei einer Einsatzfahrt den Streifenwagen, in dem die 22-Jährige als Beifahrerin saß, so stark beschleunigt hatte, dass es zu dem tödlichen Verkehrsunfall in Saarbrücken-Güdingen kam. Nach einem Gutachten war der Mann mit 152 Stundenkilometern unterwegs — anstelle der zulässigen 50 km/h. Der Tod der Polizistin sei daher vorhersehbar und vermeidbar gewesen, so die Staatsanwaltschaft. Das Polizeiauto war in einem Kreisverkehr von der Straße abgekommen und gegen eine Laterne geprallt. Die Frau starb noch am Unfallort, der Fahrer wurde schwer verletzt. Der US-Getränkehersteller Coca-Cola will im Zuge einer großangelegten Neuorganisation seiner Geschäfte Tausende Stellen streichen. Dabei setzt Coca-Cola zunächst auf Freiwilligkeit, wie das Unternehmen in Atlanta mitteilte. In einem ersten Schritt sollen bis zu 4000 Mitarbeitern in den Vereinigten Staaten sowie Kanada und Puerto Rico Abfindungs-Pakete unterbreitet werden. Ein ähnliches Abfindungs-Programm solle später auch in anderen Ländern angeboten werden. Die Kosten für das weltweite Kündigungsprogramm bezifferte Coca-Cola auf 350 bis 550 Millionen Dollar, umgerechnet derzeit etwa 296 bis 465 Millionen Euro. Eine Woche nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hat die Berliner Charité den Gesundheitszustand des 44-Jährigen als «unverändert ernst» bezeichnet. Nawalny liege weiterhin auf der Intensivstation im künstlichen Koma und werde maschinell beatmet, teilte die Universitätsklinik mit. «Akute Lebensgefahr» bestehe nicht, «eventuelle Langzeitfolgen der schweren Vergiftung» seien nach wie vor nicht absehbar. Die Außenminister der EU-Staaten haben sich auf Strafmaßnahmen gegen ranghohe Unterstützer des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko verständigt. Den Betroffenen werde vorgeworfen, für Wahlfälschungen und die gewaltsame Niederschlagung von friedlichen Protesten verantwortlich zu sein, erklärte der Außenbeauftragte Josep Borrell nach Beratungen der Minister in Berlin. Die EU droht der Türkei im Streit mit Griechenland um Erdgas im Mittelmeer mit neuen Sanktionen.
