Die Bundeskanzlerin berät mit den Ministerpräsidenten über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie. Ein Überblick über die möglichen Beschlüsse.
Erstmals seit Juni beraten am Donnerstag die Ministerpräsidenten der Länder wieder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie. Bereits vor Ende der Verhandlungen sickern die Beschlussvorlagen durch, über die diskutiert wird. Diese liegen auch dem Tagesspiegel vor. Gegen Nachmittag wird Merkel dann mit den Entscheidungen darüber vor die Öffentlichkeit treten. Das wurde bereits beschlossen So erwägt Kanzlerin Merkel im Streit um die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten, diese vorerst aufrechtzuerhalten. „Die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten hat sich mit Blick auf die leider verhältnismäßig hohe Positivrate unter den Getesteten und die Verstöße gegen die Quarantänepflicht grundsätzlich als richtig und wichtig erwiesen“, heißt es in der Beschlussempfehlung. Allerdings ist der Punkt noch in eckigen Klammern gesetzt, also noch strittig. Dieses Instrument werde für die Risikogebiete aufrechterhalten, bis eine effektive Umsetzung der Quarantänepflicht gewährleistet sei, heißt es demnach. Über diese möglichen Beschlüsse wird diskutiert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte sich am Donnerstagmorgen im ZDF-Morgenmagazin noch dafür ausgesprochen, dass an den Pflichttest festgehalten werden solle, bis eine „sinnvolle und nachvollziehbare Quarantäneregelung“ umsetzbar sei. Ansonsten gehe Deutschland eine sehr hohe Gefährdung ein, was die Infektionen angehe, warnte Söder. Auch die Reisebranche warnte vor einer Änderung der geltenden Regelung. Begrenzung der Quarantänepflicht auf sieben Tage? Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach begrüßt Überlegungen zu einer Quarantänepflicht für Reiserückkehrer, plädiert aber für eine Dauer von nur einer Woche. „Grundsätzlich ist das eine wichtige Idee und auch dringend notwendig“, sagte er. Nach seiner Ansicht ist das Vorhaben notwendig, da man in den nächsten 14 Tagen die noch vorhandenen Corona-Tests zu einem großen Teil aufbrauchen werde. „Wenn die Quarantäne auf sieben Tage begrenzt würde, dann wäre wahrscheinlich ein größerer Teil der Reisenden, der Bürger bereit, die Quarantäne auch einzuhalten. Die 14 Tage sind einfach zu lange.“ [Wenn Sie die wichtigsten Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.
