Домой Deutschland Deutschland — in German Jetzt schlägt die Stunde der juristischen „War Rooms“

Jetzt schlägt die Stunde der juristischen „War Rooms“

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Bei der US-Wahl droht ein juristisches Tauziehen wie vor 20 Jahren in Florida. Damals dauerte es fünf Wochen bis das Ergebnis feststand.
Nun wird es schmutzig. Präsident Donald Trump hat angekündigt, das Oberste Gericht anzurufen, um die weitere Auszählung von Stimmen über den Wahltermin hinaus zu unterbinden. Wegen der Corona-Pandemie hatte es in vielen Bundessstaaten Neuregelungen für Wahlabläufe gegeben. In Pennsylvania etwa werden die Briefwahlstimmen in einigen Bezirken noch in den kommenden Tagen ausgezählt. Trump will sich zum Sieger erklären, bevor entsprechende Ergebnisse vorliegen. Seit Wochen haben sich beide Wahlkampfteams mit Hunderten von Anwälten auf Rechtsstreitigkeiten vorbereitet. Es geht um: Demokraten und Republikaner haben „legal war rooms“ eingerichtet, juristische Einsatzzentralen. Rund 300 Klagen waren bis zum Wahltag eingereicht worden. In Texas wollten Republikaner verhindern, dass Stimmen aus Drive-in-Wahllokalen gezählt werden dürfen – und unterlagen. In North Carolina stritten sie gegen eine Fristverlängerung für den Eingang von Briefwahlstimmen – und unterlagen. In Nevada sollte die Auszählung von Briefwahlstimmen im Großraum Las Vegas gestoppt werden – vergebens. Unglaubliche Szenen spielten sich ab Immer wahrscheinlicher scheint nun zu sein, dass es zu einem juristischen Tauziehen wie vor 20 Jahren in Florida kommt, als erst nach fünf Wochen entschieden wurde, wer die Wahl gewonnen hat – Al Gore oder George W.

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