Für die Kanzlerin ist die Orientierung an Inzidenzwerten im Corona-Management „stilbildend“ – doch der neue 35er-Grenzwert steht infrage, lange bevor er erreicht ist. Nach Laschet plädiert jetzt auch Hessens Regierungschef Bouffier (CDU) für einen neuen Weg.
Sie steht unsichtbar und dennoch übergroß und alles bestimmend im Raum: die 35. Ob der Lockdown gelockert, verschärft oder fortgesetzt wird – derzeit hängt in Deutschland alles von dieser Zahl ab, der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz. Sinkt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen stabil unter 35, sollen die Einschränkungen im täglichen Leben schrittweise aufgehoben werden, so haben das Bund und Länder beschlossen. Sinkt sie nicht so weit, wird weiter gelockdownt. Konkreteres soll ein Plan enthalten, an dem Bund und Länder bis zum 3. März arbeiten wollen. Doch woran orientiert der sich? Gerade die Ausrichtung an Inzidenzwerten, ob nun 35 oder noch weiteren, steht zunehmend in der Kritik. Und ausgerechnet in erster Linie von der CDU geführte Länder wagen den Widerspruch zur Kanzlerinnenposition; Angela Merkel hatte die Orientierung an der Inzidenz als „stilbildend“ bezeichnet. So arbeitet Sachsen-Anhalt an einem Plan, der laut dem Sprecher der Landesregierung nicht nur die Inzidenzwerte berücksichtigt, sondern auch andere Parameter wie die Auslastung der Kliniken und die Intensivkapazitäten miteinbeziehen soll. Der Plan soll um den 26. Februar vorgelegt werden und ist auch als Diskussionsbeitrag für die folgende Ministerpräsidentenrunde mit der Kanzlerin gedacht. Vor einem „einseitigen Fokus auf den Inzidenzwert“ hatte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gewarnt. „Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben stattfindet“, sagte er am Montagabend. Neue Inzidenzwerte würden „die Menschen verunsichern und das zerstört Akzeptanz“, rechtfertigte sich Laschet am Dienstagabend im ZDF-„heute journal“. Er stehe allerdings weiter zu der beschlossenen Zahl von 35. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will sich ebenfalls nicht nur auf den Inzidenzwert als Maßstab festlegen lassen. Sein Regierungssprecher sagte WELT: „Natürlich sind Inzidenzen wichtig, aber es gibt auch noch andere Parameter wie die Kapazität der Krankenhäuser, den R-Wert und die Abwägung der sozialen Folgen der Maßnahmen gerade mit Blick auf Schule und Kita.
