Die Affäre um bezahlte Masken-Vermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt der Union schwer zu. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen.
Die Masken- und Lobbyismusaffäre …
Die Affäre um bezahlte Masken-Vermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt der Union schwer zu. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen. Die Masken- und Lobbyismusaffäre in der Unionsbundestagsfraktion wird in der CDU als einer der schlimmsten Tiefpunkte seit der Spendenaffäre von Ex-Kanzler Helmut Kohl wahrgenommen. «In den letzten 20 Jahren ist das sicherlich eine der schwersten Krisen, die wir als Union mitmachen. Schwer vor allen Dingen deshalb, weil es eine Glaubwürdigkeitskrise ist», sagte der Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) im Internetformat «Bild Live». Er sprach von einem «enormen Schaden» vor den Landtagswahlen an diesem Sonntag in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie vor der Kommunalwahl in Hessen. Drei Parlamentarier hatten die Unionsfraktion unter öffentlichem Druck verlassen, nachdem bekannt geworden war, dass sie oder ihre Firmen für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken Provisionen erhalten hatten, beziehungsweise nachdem der Verdacht der bezahlten Einflussnahme zugunsten der autoritär regierten Kaukasusrepublik Aserbaidschan laut geworden war. Sie wiesen die Vorwürfe zurück. Die Fraktionsspitze forderte daraufhin aber die Unionsparlamentarier auf, bis Freitagabend zu erklären, dass sie keine finanziellen Vorteile im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie erzielt haben — weder direkt noch über Gesellschaften.
