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Bundestag beschließt

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Internet-Plattformen wie YouTube sind künftig urheberrechtlich für die Inhalte verantwortlich, die von Nutzern hochgeladen werden. Der Bundestag stimmte für eine Gesetzesreform, mit der auch Presseverlage gestärkt werden sollen.
Internet-Plattformen wie YouTube sind künftig urheberrechtlich für die Inhalte verantwortlich, die von Nutzern hochgeladen werden. Der Bundestag stimmte für eine Gesetzesreform, mit der auch Presseverlage gestärkt werden sollen. Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und SPD die Reform des Urheberrechts beschlossen. Die Grünen enthielten sich. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen. Das Paket setzt zwei europäische Richtlinien um und soll das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anpassen. Es regelt unter anderem, dass Upload-Plattformen wie Facebook, YouTube oder TikTok künftig für alle von den Nutzerinnen und Nutzern hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich sind. Dieses Vorhaben hatte für Proteste gegen den möglichen Einsatz sogenannter Uploadfilter gesorgt, die nach Ansicht von Kritikern Internetzensur Vorschub leisten könnten.

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