Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro liegt in Umfragen hinten. Nun kopiert er Donald Trump und bekommt wohl tatkräftige Hilfe aus dem Umfeld des ehemaligen US-Präsidenten.
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro liegt in Umfragen hinten. Nun kopiert er Donald Trump und bekommt wohl tatkräftige Hilfe aus dem Umfeld des ehemaligen US-Präsidenten. Brasilia – Jair Bolsonaro gilt viele als eine Art südamerikanischer Donald Trump. Wie der ehemalige US-Präsident ist das amtierende Staatsoberhaupt Brasiliens extrem rechts, populistisch und nicht abgeneigt, Fakten eine eigene Wahrheit entgegenzusetzen. Ähnlich wie Trump kann er sich dabei auf eine große und treu ergebene Anhängerschaft verlassen, deren Wünsche und Vorurteile er bedient, um sich an der Macht zu halten. Und genau wie der US- Republikaner versucht Bolsonaro nicht, sein Volk zu einen und möglichst alle hinter sich zu bringen, sondern spaltet die Gesellschaft, um gemeinsam mit seinen Fans eine Wagenburg gegen vermeintliche Sozialisten und Staatsfeinde zu errichten. Aktuell lässt Bolsonaro für seine Zwecke demonstrieren. Seine Gefolgschaft hat er dazu aufgerufen, gegen einen angeblichen Putsch staatlicher Behörden auf die Straße zu gehen, die ihn und seine Regierung seinem Narrativ folgend untergraben wollen. Ganz nach dem Vorbild von Donald Trump schürt Bolsonaro bereits Zweifel an der Legitimität der Wahlen in Brasilien, die er allerdings nicht anzweifelte, als er selbst ins Amt gewählt wurde. Bei Bolsonaros Angriff auf die staatlichen Institutionen in Brasilien hat er vor allem zwei Feinde im Blick, die eines eint: beide vertreten die unabhängige Justiz Brasiliens. Namentlich hat sich der Rechtspopulist auf Luiz Fux, den Präsidenten des Obersten Gerichts, sowie auf Richter Alexandre de Moraes eingeschossen. Moraes nämlich hatte einige Bolsonaro-Fans festnehmen und verhaften lassen, denen mutmaßliche Anstiftung zur Gewalt und Verbreitung von Falschmeldungen vorgeworfen wird. Der Jurist, seinerseits Richter am Obersten Gerichtshof, treibt Ermittlungen gegen Bolsonaro außerdem selbst voran, dem im Zusammenhang mit der Corona -Krise Amtsmissbrauch, Korruption und die Verbreitung von Falschinformationen vorgeworfen werden. Und so treibt Bolsonaro seine Anhängerschaft nun auf die Straße, um dort zum Angriff auf die staatlichen Institutionen zu blasen. Durchaus mit Erfolg: Mehr als 100.000 Menschen folgten seinem Aufruf am brasilianischen Unabhängigkeitstag am 7. September 2021 und protestierten landesweit für Präsident Jair Bolsonaro und gegen die Justiz. Bolsonaro selbst drohte damit, dass wenn Gerichts-Präsident Fux „seinen Richter nicht im Zaum halten“ würde, die Staatsgewalt etwas erleiden würde, „was wir nicht wollen“. Außerdem betonte er erneut, dass „nur Gott“ dazu in der Lage sei, ihn aus dem brasilianischen Regierungspalast Palacio de Planalto herauszuholen – im Gegensatz zu angeblich manipulierten Wahlen oder gar der Justiz. Der Blaupause von Donald Trump folgend, wendet er dieses antidemokratische Anliegen in sein angebliches Gegenteil. Mit seinem Angriff auf die Institutionen wolle er dafür sorgen, dass „unsere Freiheit, die uns die Unabhängigkeit gebracht hat und garantiert“ durch „absoluten Respekt für die Demokratie gestärkt“ werde, twitterte er am Nationalfeiertag. Und das Säen dieses Misstrauens in den Staat, an dem er selbst als Präsident steht, trägt Früchte.
