Die Sozialisten haben Portugal mit Unterstützung einer Palette linker Parteien Jahre lang geführt. Viel Pragmatismus, Null Populismus. Das wurde im In- und Ausland gefeiert. Damit ist es nun vorbei.
Die Sozialisten haben Portugal mit Unterstützung einer Palette linker Parteien Jahre lang geführt. Viel Pragmatismus, Null Populismus. Das wurde im In- und Ausland gefeiert. Damit ist es nun vorbei. Lissabon — Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat zur Beilegung einer Regierungskrise Neuwahlen für den 30. Januar ausgerufen — und dabei alles getan, um die Bürger seines Landes zu beruhigen. „In solchen Momenten gibt es immer eine demokratische Lösung, ohne Drama und Angst“, sagte das Staatsoberhaupt am späten Donnerstagabend mit fester Stimme, ja in fast väterlichem Ton. Der Präsident, der in Portugal direkt vom Volk gewählt wird und relativ viel Macht hat, betonte in seiner Rede an die Nation, nach dem Scheitern des Haushaltsentwurfs der linken Minderheitsregierung von Ministerpräsident António Costa habe er keine Alternative gehabt. Ob die Worte des 72-Jährigen wirklich Balsam auf die Seele der 10,3 Millionen Bürger des Landes sein werden, ist derweil fraglich. Nachdem der Etat vorige Woche im Parlament abgeschmettert worden war und die Neuwahl sich immer mehr als unvermeidlich abzeichnete, wuchs die Kritik an der mangelnden Kompromissbereitschaft der Politiker — und gleichzeitig auch die Angst vor der Zukunft.
