Bundeskanzler Olaf Scholz hält eine lange erste Regierungserklärung. Er will die Menschen mitnehmen in das Jahrzehnt der Veränderungen. Aber er scheut sich nicht vor klaren Ansagen an Ungeimpfte und eine „winzige Minderheit“ von Extremisten.
Berlin. Sollte Olaf Scholz mit diesem Mantra so weit kommen wie mit seiner geradezu magischen Wahlkampf-Formel, dass er Bundeskanzler werde – die Gesellschaft würde sich tatsächlich zum Besseren wandeln. Am Mittwoch hält er im Bundestag seine erste Regierungserklärung als Chef der neuen Ampel-Koalition und dieses Wort durchzieht seine Rede: Respekt. Doch der Erfolg mit „mehr Augenhöhe, weniger Herablassung“ könnte länger auf sich warten lassen als die Kanzlerschaft von Olaf Scholz. Er übernimmt sein Amt in Zeiten tiefer Risse in der Gesellschaft, Verunsicherung und Corona-Müdigkeit. Fast 90 Minuten nimmt sich der neue Kanzler Zeit für diese wichtige Rede nach 16 Jahren Merkel -Regierungserklärungen. Es ist noch ein ungewohntes Bild, dass er da nun steht. Die Spannung ist groß, seine Anspannung spürbar auch. Merkel und Scholz gelten beide nicht als gute Redner und sie gleichen sich in Auftreten und Sprechen. Verschwurbelte Sätze, wenig Emotion. Keine Polarisierung, eher Langeweile. Kontinuität könnte auch in dieser Hinsicht gewahrt werden. Aber der Sozialdemokrat macht es anders, als von vielen erwartet. Er macht es mit Gefühl, klaren Botschaften und vielen Erklärungen des Koalitionsvertrags, die er bisher schuldig geblieben war. Wenn auch nicht mit Verve. Er liest seine Rede komplett vom Blatt ab. Wie bei seinen ersten Auslandsreisen überlässt er nichts dem Zufall. Nur keine Verwirrung stiften oder unnötige Debatten anheizen in dieser ohnehin schweren Corona-Zeit.
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Deutschland — in German Regierungserklärung: Der ruhige Scholz polarisiert bei seiner Premiere