Memorial gehört zu den wichtigsten Menschenrechtsorganisationen in Russland, sie wurde in den 1980er-Jahren gründet. Jetzt muss sie ihre Arbeit einstellen.
Memorial gehört zu den wichtigsten Menschenrechtsorganisationen in Russland, sie wurde schon in den 1980er-Jahren gründet. Jetzt muss sie ihre Arbeit einstellen. Das Oberste Gericht Russlands hat die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial International angeordnet. Das Verbot der Dachorganisation von Memorial wurde am Dienstag wegen angeblicher Verstöße gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz verhängt. Wie Memorial im Messengerdienst Telegram erklärte, wurden mit der Entscheidung auch die regionalen Unterorganisationen von Memorial International verboten. Mehr als 100 Demonstranten protestierten trotz eisiger Temperaturen vor dem Gerichtsgebäude in Moskau gegen den Prozess. Es habe vereinzelt auch Festnahmen gegeben. Diplomaten aus 15 Ländern hätten den Prozess verfolgt, darunter Deutschland, teilte das Gericht der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti zufolge mit. Die Richterin begründete ihre Entscheidung nicht – sie folgte dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft. Memorial gehört zu den wichtigsten zivilgesellschaftlichen Organisationen in Russland. Die Ende der 80er-Jahre vom sowjetischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow mitbegründete Organisation setzt sich für die Aufarbeitung der politischen Verfolgung und des stalinistischen Terrors in der Sowjetunion, aber auch für die Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte im heutigen Russland ein. Die russischen Behörden werfen Memorial vor, gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz verstoßen zu haben.
